Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes und das Budget

Collection:: Economics Books

54 2.Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget. nahestehe dem Jahre, auf welches es sich bezieht, andererseits aber auch genügend entfernt, daß für dessen Zusammenstellung und ins- besondere parlamentarische Verhandlung genügend Zeit zur Ver- fügung stehe, damit diese Verhandlung gründlich und fachgemäß sel. Jedenfalls muß auch darauf Bedacht genommen werden, daß eine eventuell für die parlamentarische Debatte zu reichlich zur Verfügung stehende Zeit dieselbe nicht verflaue und Gelegenheit biete für langatmige, leere Reden. Wenn wir all dies vor Augen halten und natürlich absehen von dem Falle, daß wichtigere Gegen- stände die Budgetdebatte einschränken, so müßte dort, wo das Finanzjahr mit dem Kalenderjahr zusammenfällt, also am 1. Januar beginnt, das Parlament am 1. September, spätestens 1. Oktober die Budgetverhandlungen beginnen. Nun treten die Parlamente in der Regel zur Herbstsitzung anfangs Oktober zusammen; die Konsti- tuierung nimmt auch einige Zeit in Anspruch; die Budgetdebatte wird also kaum vor Mitte Oktober beginnen können. Bei dieser Zeiteinteilung ist die rechtzeitige Erledigung des Budgets, das ja auch in der ersten Kammer zu verhandeln ist, dann vom Souverän sanktioniert, endlich publiziert werden muß, kaum gesichert; ganz abgesehen davon, daß ja oft heftige Debatten sich an die Budget- vorlage anknüpfen und daß das Budget öfters wichtige Ver- waltungsreformen auf die Tagesordnung setzt. In letzterem Falle könnte es geschehen, daß der Regierung nicht mehr genügende Zeit zum Inslebentreten zur Verfügung steht. Aus dem Voraus- geschickten ergibt sich der Schluß, daß es zweckmäßiger ist, das Finanzjahr vom Kalenderjahre loszulösen und mit einem anderen Tage zu beginnen als dem 1. Januar. Wenn sich hieraus auch manche Inkonvenienzen ergeben, da ja sonstige staatliche, soziale, menschliche Verhältnisse immer auf das Kalenderjahr bezogen werden, auch die statistische Vergleichung dadurch erschwert wird, so läßt sich doch im Interesse der gründlichen Budgetdebatte diese Verschiebung kaum vermeiden. Übrigens ist dieser Vorgang nicht ohne Beispiel. In mehreren Staaten hat ja früher das Verwaltungs- jahr nicht mit dem Kalenderjahr übereingestimmt; es hing mit der Ernte, der Rekrutierung usw. zusammen und begann am 1. November. Auch ist bekanntlich das Schuljahr, welches ja auch für den größten Teil der Bevölkerung von Wichtigkeit ist, nicht an den 1. Januar gebunden, sondern beginnt in einigen Staaten am 1. September, in anderen am 1. Oktober oder 1. November. Wie wenig darauf gerechnet werden kann, daß das Budget bis zum Eintritt des neuen Jahres erledigt wird, wenn das Finanzjahr mit dem 1. Januar beginnt, können wir am besten mit den KErfah-

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