Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes und das Budget

Collection:: Economics Books

58 _2.Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget. gaben bildeten vormals ein Drittel, gegenwärtig etwa 16%, der Aus- gaben. Von den Steuern wird die Einkommensteuer alljährlich votiert, während beiläufig die Hälfte der Einnahmen der jährlichen Votierung nicht unterliegt. Dies das Wesentliche des sogenannten Normalbudgets, das eigentlich stabiles Budget heißen sollte. Es unterliegt keinem Zweifel, daß gewisse Ausgaben — Zivilliste, Gehälter, Staatsschuldenzinsen usw. — von Jahr zu Jahr wieder- kehren und daher eine Jährliche Festsetzung resp. Bewilligung nicht erfordern. Auch davon kann nicht die Rede sein, daß diese Aus- gabenposten verweigert werden, da der Staat staats- oder privat- rechtlich verpflichtet ist und auf die Nichterfüllung dieser Pflichten in Wirklichkeit das Sprichwort anwendbar wäre: medicina pejor morbo. Wenn diese Posten also auf längere Zeit festgesetzt würden, so würde das kaum von Nachteilen begleitet sein. Da also ohnehin bei diesen Posten von einer Verweigerung ernstlic nicht die Rede sein kann, so ist deren längere Festsetzung eine Geh der Debatte von einem überflüssigen Ballast, wodurc dann die Debatte bei den wirklich in Frage kommenden Ude um so gründlicher und ernster sein kann. In England ist dies um so eher möglich, als kein Parlamentsglied weder neue Einnahmen noch neue Ausgaben in Vorschlag bringen kann, andererseits hin- wieder jede Beschränkung der Debatte und des Budgetrechts vom souveränen Parlament natürlich jederzeit wieder aufgehoben werden kann, dem Satze gemäß, daß das englische Parlament alles tun kann, nur kann es aus einem Knaben kein Mädchen machen un umgekehrt. Das englische System des Normalbudgets stammt aus älterer Zeit und zwar aus der Gewohnheit des Parlaments, daß es für gewisse Ausgaben gewisse Einnahmequellen festlegte. Die be- treffenden Einnahmen wurden in einem Fonds vereinigt. Solcher Fonds waren drei, die dann im Jahre 1786 in dem sogenannten consolidated fund vereinigt wurden. In diesen Fonds flossen alle dauernden Einnahmen. Im Jahre 1846 wurde der Unterschied der ständigen und einjährigen, auf ein Jahr bewilligten Einnahmen (permanent and annual duties) beseitigt und seitdem fließen alle ordentlichen Staatseinnahmen in den consolidated fund. Aus diesem Fonds werden namentlich die Zivilliste, die Gehälter, die Kosten der Staatsschulden usw. gedeckt, von welchen Ausgaben die Auf- fassung herrscht, die Würde des Staates gestatte es nicht, aß diese Posten der Unsicherheit der jährlichen Votierung aus- gesetzt werden und nach Todd wurde die Richtigkeit dieses Prinzips stets anerkannt. In dieser Form verwirklichte England das Prinzip des Normalbudgets, indem das Budget aus zwei Hauptteilen be-

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