Finanzwissenschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1746729937

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-119900

Document type:: Monograph

Author:: Földes, Béla http://d-nb.info/gnd/119338211

Title:: Finanzwissenschaft

Edition:: 2., neubearbeitete Auflage

Place of publication:: Jena

Publisher:: G. Fischer

Year of publication:: 1927

Scope:: XIV, 683 S.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes und das Budget

Collection:: Economics Books

60 2.Buch. Die verfassungsmäßige Ordnung des Staatshaushaltes u. das Budget. land in vollem Maße das System der parlamentarischen Regierung durchgeführt hat, d. h. die Abhängigkeit der Regierung vom Parla- ment. Die der Regierung eingeräumte Macht ist im Grunde auch nichts anderes als die Macht des Parlaments, die dieses mittelst seiner Regierung ausübt. Auch die ungarische Verfassung stellt das Postulat auf, daß das Parlament jedes Jahr zusammengerufen werden muß und nicht eher aufgelöst werden kann, als bis es das Budget des nächsten Jahres und die Schlußrechnungen des vorhergehenden Jahres ab- solviert hat. Dieser Grundsatz ist theoretisch und praktisch unter allen Umständen am entsprechendsten. Von finanziellem Stand- punkte ist die Bewilligung des Budgets auf mehr denn ein Jahr fast unmöglich, ja selbst die einjährige Festsetzung muß mit Wahr- scheinlichkeitsdaten operieren !). Von verfassungsmäßigem Stand- punkte hinwieder wird die Regierung ein auf mehrere Jahre fest- gesetztes Budget leichteren Herzens verletzen, weil es ja keinem Zweifel unterliegen kann, daß ein auf mehrere Jahre festgesetztes Budget nicht reell sein kann. Auch wenn das Parlament das Recht besitzt, das Budget im Ganzen zu verweigern, können bei Festsetzung der einzelnen Posten verschiedene Schranken das Vorgehen des Parlaments einengen. Die Schranken können, wie Jeze?) richtig bemerkt, auf drei Punkte gerichtet sein: den Gegenstand, den Betrag und die Dauer der Ausgaben. Namentlich haben wir folgende Fälle zu unterscheiden: a) Verbot der Einstellung gewisser Ausgaben; b) Verbot der Ein- stellung einer über einen gewissen Betrag hinausgehenden Summe; c) Befehl zur Einstellung einer gewissen Ausgabe, in welchem Falle natürlich auch ein gewisser Betrag anzugeben, da sonst dieser Be- fehl durch Einstellung eines geringen Betrages ausgespielt werden könnte. Bezüglich der Einnahmen haben wir es selten mit beson- deren einschränkenden Verfügungen zu tun, mit Ausnahme natür- lich der Staatenverbindungen, wo dies unbedingt notwendig ist. Die auf die Ausgaben bezüglichen gesetzlichen Einschränkungen können sich nach zwei Richtungen bewegen: a) gewisse Summen müssen ins Budget eingestellt werden (Gehälter der Staatsbeamten, Zivil- liste, Schuldzinsen usw.); b) gewisse Zwecke werden zur Ver- meidung der Einmischung des Staates oder zur Vermeidung von ') „Die einjährige Periode ist wohl das Richtigste. Kürzere Perioden wür- den fürchterliche Arbeit geben, bei längeren Perioden würde die Vorhersehbar- keit gänzlich verloren gehen.“ (Schäffle, Zur Theorie der Deckung des Staatsbedarfes. Aufsätze II. S. 246.) ?) Traite de science des finances. Le budget. (Paris 1910.) S. 529.

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