Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Das Zollverfahren

Collection:: Economics Books

Sv s- mit Abs. 1 Priv.O.), ist durch §8 81 Abs. 2 A.O. überholt, dessen Anwendung auf Fälle des gebundenen Verkehrs durch besonderen Erlaß angeordnet worden ist (R. ZU. Bl. 1926 S. 41). Danach ist ein Zoll für die in offenen Lagern durch Zufall oder natürliche Ereignisse untergegangenen Waren- mengen nicht zu erheben. Für Verschlußlager galt dies auch schon nach bisherigem Reche. b) Besondere Privatlagerarten. Besondere Bestimmungen gelten für die Lager von un- verzollten Weinen und Spirituosen, von ungehobeltem Bau- und Nutzholz sowie von Getreide. Die Eigenart dieser Waren- gattungen bedingt im Einfuhrhandel wie auch in der Zoll- behandlung soviele Abweichungen von der Regel, daß die all- gemeinen Vorschriften der Privatlager-Ordnung nicht schlecht- hin auf sie angewendet werden können. Das Nähere be- stimmen die Weinlag erord nung, die Holzlager - zollor d nung und die Getreidelagerzollor d- nung. Die W einlager sind besondere Teilungslager unter amtlichem Mitverschluß. Außer den Bestimmungen für diese Lager selbst bringt die Weinlagerordnung noch eine ihr allein eigentümliche Einrichtung: den ei s ern en Zollkredi.t. Dieser gibt dem Berechtigten die Vergünstigung, daß nicht nur die Zahlung, sondern auch die Errechnung des Zolles für fremden Wein, den er einführt, bis zu einer bestimmten, im Einzelfall festzusetzenden G e w i ch t s höchstmenge unterbleibt. Bedingung aber hierfür ist, daß der Inhaber slets minde- stens soviel fremden verzollt en Wein dem Gewichte nach in seinem Lager (nicht Z oll - Lager im technischen Sinnel) hat, wie die H ö ch st menge des ihm bewilligten eiser- nen Kredits beträgt. Dieser im Lager befindliche verzollte Wein ist wie jede andere verzollte Ware im freien Verkehr und kann nach Belieben abgesetzt werden. Wenn nun der Kredit- berechtigte Wein einführt und ihn auf den eisernen Kredit anschreiben läßt, so „g i I t“ dieser Wein nach der Anschrei- bung als verzollt und im freien Verkehr befindlich. Er wird dann auf das erwähnte Lager gebracht und auf die notwendige Mindestmenge ,„verzollten“ Weines, die stets im Lager sein muß, mit angerechnet. So oft dieser Kellerbestand die vorgeschriebene s

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