Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

verkehr von Eisenbahnpersonenwagen vgl. Anl. f. d. Zabf. Teil I Ziff. 18. Wegen des Kraftwagenver- kehrs s. S. . Ziffer hte f M u st ! aber nicht jedes Muster im Sinne des Handelsverkehrs, sondern nur solche, die zu keiner anderen Verwendung geeignet sind. Näheres hierüber siehe unten in § 25d. Ziffer 11. Kunst-, Anschauungs- und Lehrgegenstände für öffentliche Anstalten. Ziffer 15. Fremde Hoheitszeichen zum Dienstgebrauch. Ziffer 14. Bestattungsgegenstände. In diesem Zusammenhange ist auch die nach völkerrecht- lichen Grundsätzen übliche, von dem Deutschen Reiche durch Beschluß des Bundesrates vom 6. 11. 1902 (Reichs-Zentralbl. S. 409) auf der Grundlage der Gegensseitigkeit gewährte Zollfreiheit für Ge s an d t sch a f t s g u t zu erwähnen. Die einzelnen Bestimmungen hierzu enthält die Anl. f. d. Zabf., Teil 11, Ziff. 9, in der Fassung der Verordnung vom s. 2. 1926 (R.ZU.UI. S. 29). Nach § 7 Z.T.G. werden A b fälle und zer- brochene o d er ab g enutzte G eg en st ände e tariflich behandelt wie die Rohstoffe, aus denen sie hergestellt sind, falls sie nicht anders als die Rohstoffe selbst verwendet werden können oder falls sie durch bestimmte Maßnahmen zu anderer Verwendung unbrauchbar gemacht worden sind. Sie bleiben daher zollfrei, wenn der Rohstoff zollfrei ist, z. B. lecke Fässer, die zu Brennholz zerschlagen worden sind. Verdorb ene Waren bleiben u. a. zollfrei, wenn sie unter amtlicher Aufsicht vernichtet werden. Weitere Bestim- mungen über die Zollfreiheit von Waren, die im gebundenen Verkehr beschädigt worden oder zugrunde gegangen sind, ent- halten 8S8 48 und 103 V.Z.G., § 44 Z.B.O., § 56 E.Z.O. und § 16 P.Z.O., vgl. auch S. 96. Infolge der durch den Krieg hervorgerufenen ungünsti- gen Wirtsschaftsverhältnissse Hatte für weitere UKreise der deutschen Bevölkerung der Ci eb es g a b en v er k e h r eine große Bedeutung erlangt. Wenn er auch heute nicht mehr die Rolle spielt, wie noch vor wenigen Jahren, so ist er doch in abgeschwächter Form auch jetzt noch zugelassen. Liebes- gaben im zolltechnischen Sinne sind Sendungen zollpflichtiger Ware, „die aus dem Ausland nachweislich als Geschenk zum 105

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