Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

f. d. Zabf. Teil Il, Ziff. 21) ohne Rücksicht auf ihre Be- schaffenheit zollfrei abgelasn. Ferner geben die Anmerkungen zu T.-Nr. 259 des Zoll- tarifes dem Bundesrate die Befugnis, ausländisches M in e - ral öl, wie Petroleum, Benzin und dergl., zu bestimmter Verwendung zollfrei zu lassen. Von dieser Befuanis hat der Bundesrat Gebrauch gemacht durch Erlaß der Mineral - ölzo ll or d nung (abgedruckt in der Anl. f. d. Zabf. Teil HI Ziff. 37), die die Voraussetzungen regelt, unter denen solche Öle zollfrei oder zu ermäßigtem Zollsatz aus dem Auslande eingeführt und weiter im Inlande abgesetzt wer- den dürfen. Beaünstigte Verwendungsarten sind das Lösen von Gummi, Lacken und Farben; der Betrieb von Motoren verschiedener Art, z. B von landwirtschaftlichen Maschinen und von Kraftdroschken; die chemische Reiniauna; die Ber- stellung von Druckerschwärze u. a. Ausgeschlossen ist die Verwendung zum Schmieren, zur Beleuchtung und zur Her- stelluna von Leuchtgas. Endlich aehören hierher die verschiedenen, bereits früher (S. 42) erwähnten Anm erk ung en des Zolltarifes selbst bei den einschläaigen Tarifnummern, nach denen bei bestimmter und zu übherwachender Verwendung der Ware Zollermäßiguna oder Zollfreiheit gewährt wird, z. B. An- merkungen zu T.Nr. 5; 126, 127 und 129: 166; 167; 170; 180: 195 und 196 und Anm. 2 zum Stichwort ,Fette“ des amtlichen Warenverzeichni®es. In diesen Fällen kann 3. T. an Stelle der amtlichen Aufsicht über die Verwenduna auch die Unaenießbarmachunag der Ware (Denaturierung) treten. Geht die Ware schon denaturiert ein, so finden jene Bestim- mungen über die Zollerleichterung keine Anwendung (Vor- bemerkung 20 zum amtlichen Warenverzeichnis). § 23. Zollbefreiungen wegen zweimaligen Grenzüberganges der Ware (ausschl. Veredelungsverkehr). Da der wesentliche Zweck unserer Schutzzölle der ist, den Absatz ausländischer Waren im Inlande mehr oder weniger stark zu erschweren, kann es unter Umfständen nicht nur unbillig sein, sondern auch für die Volkswirtschaft abträglich werden, wenn solche Waren verzollt werden müssen, bei deren Eingang es schon feststeht oder mindestens damit zu rechnen ist, daß sie wieder in das Ausland ausgeführt 105

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