Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

werden, oder deren Rückführung aus dem Auslande im Zu- sammenhang mit dem Grunde steht, aus dem sie in das Aus- land ausgeführt worden ist. In den hier in Frage kommen- den Fällen zieht die deutsche Volkswirtschaft aus der Zoll- befreiung einen Nutzen, dem gegenüber der Ausfall an Zoll- einnahmen für das Reich nicht in die Wagschale fällt. Bei solcher Sachlage sieht das Gesetz in weitestem Umfange Zoll- befreiungen vor, allerdings unter der oben S. 100 erwähnten Voraussetzung, daß der Warenführer das Gut gestellen und deklarieren muß. Wenn dann auf Antrag des Berechtigten amtlich geprüft und anerkannt worden ist, daß einer der Tatbestände vorliegt, bei denen Zollfreiheit gewährt werden kann, wird die Ware in einer den Umständen des Falles angemessenen, auf Fessthaltung der Nämlichkeit bis zum zweiten Grenzübergang gerichteten Weise abgefertigt. , Es sei aber noch ausdrücklich darauf hingewiesen, daß die in weiten Kreisen der Bevölkerung verbreitete Ansicht, es werde überhaupt in jedem Falle der Zoll erlassen oder zurück- gezahlt, wenn eine eingeführte Ware wieder ausgeführt wird oder umgekehrt, auf einem Irrtum beruhtt. a) Du r f u hx. Über diesen einfachsten Fall der Zollbefreiung wegen zweimaligen Grenzüberganges der Ware (gemäß § 6 V.Z.G.) ift bereits früher in den 8S8 6 und 15 das Nötige gesagt worden, so daß sich eine Wiederholung erübrigt. b) Zwischenaus land s v erk e hr. Der Zwischenauslandsverkehr ist begrifflich der der Durchfuhr entgegengesetzte Fall: die Ware geht v o m Zoll- inland durch Zollausl and wieder nach dem Inl ande, und zwar in einem zusammenhängenden Be- förderungsgange. Solche Fälle kommen häufig bei Beförde- rungen auf dem Wasserwege vor, z. B. von Köln aus durch Holland über die Nordsee nach Hamburg. Die Ware bleibt beim Wiedereingang über die Zollgrenze zollfrei, wenn beim Ausgang die Vorschriften des § 111 V.Z.G. und der zu seiner Ausführung erlassenn D ekl ara tions scheinor d- n un g von 1878 (Reichs-Zentralbl. S. 211) beachtet worden sind. Nach der Ausgangsabfertigung, die im wesentlichen 1 06

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