Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

darauf abzielt, die Nämlichkeit der Ware festzuhalten, stellt die Zollstele ein Begleitpapier für die Ware aus, den Deklaration s s < e in, der beim Wiedereingang in be- stimmten Formen zu erledigen ise Einen A n s pr u ch auf Zollfreiheit hat der Warenführer aber n i ch t. Der Verkehr durch den polnischen Korridor nach Ost- preußen ist durch Abmachungen zwischen Deutschland und Polen besonders geregelt. e) m eß- un d M ar kt v erk e h r. § 112 V.Z.G. sieht unter Ausschluß eines Rechts- anspruchs vor, daß W ar en inl än d i scher Herkunft, die auf aus län d i s < en Messen oder Märkten feilge- halten, aber nicht abgesetzt worden sind, beim Wiedereingang zollfrei bleiben können. Dieselbe Erleichterung gewährt er bei der Besschisung i nl än d i s < er M e ss en usw. aus dem Auslande, falls die Waren unverkauft zurückgenommen werden. Die Eingangszollämter überwachen die Erfüllung der vorstehenden Bedingungen im Vormerkverfahren, das auch noch in verschiedenen weiteren Fällen angewendet. wird. Sein Hauptvorteil ist, daß es zur Überwachung von eingehenden und wiederauszuführenden Waren ebenso geeignet ist, wie zu der von ausgehenden und wiedereinzuführenden. Das Ver- fahren findet sich im wesentlichen schon in den S§ 78 bis s80 der Zollordnung von 1858 des Deutschen Zollvereins und hat seine heutige Gestalt durch die Erlasse des preußischen Finanzministers vom 17. 6. 1898 (Pr.Zentrbl. S. 278) und vom 5. 11. 1909 (Pr.Zentrbl. S. 389) erhalten. Das Zoll- amt ~ je nach Lage des Falles das Ausgangs- oder das Eingangsamt = besschaut die gestellte und deklarierte Ware; kennzeichnet sie durch Plomben, Stempel und deral. oder hält in anderer Weise, z. B. durch Zurückbehalten von Proben, ihre Nämlichkeit fest; setzt eine Frist für die zweite Grenz- übersschreitung (Wiedereingang oder Wiederausgang); trägt den Fall im Vormerkregister ein und händigt dem Waren- führer ein Begleitpapier, den Vormerk sch ein, aus. Wenn es sich um die Einfuhr ausländischer Gegenstände handelt, die wiederausgeführt werden sollen, ist außerdem Sicherheit für den Zoll zu. hinterlegen. 107

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