Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

e) Rü > waren. Erzeugnisse zollinländischen Ursprungs können zollfrei bleiben, wenn sie, abgesehen vom Meß- und Marktverkehr, aus einem der in §8 113 V.Z.G. aufgezählten Anlässe, nämlich auf Bestellung, zum Kommisssionsverkauf, zur Ansicht, zu öffentlichen Ausstellungen o d er zum vorübergehenden Gebrauch, in das Ausland gesandt worden sind und danach wieder eingehen, sofern kein Zweifel besteht, daß dieselben Waren wieder ein- t Fs un u. P u Ut waren in keinem Fall1 einen Rechtsanfspruch auf die Zollfreiheit (R.F.H. vom 20. 12. 1922, abgedruckt in der Z. f. Z. von 1925 S. 64). Voraussetzung für die Rückwareneigenschaft einer Ware ist, daß die Rückkehr aus dem Auslande in irgend einem ursächlichen Zusammenhange mit der Verbringung in das Ausland steht, denn die Zollbefreiung wird gewährt, damit dem inländisch en Versender Härten erspart bleiben. Ein solcher Fall liegt also nicht vor, wenn die Ware im Auslande den Eigentümer gewechselt hat, z. B. wenn die ins Ausland gesandte Ware dort von einem anderen Inländer dem ausländischen Empfänger abgekauft und zurückgeschafft wird, denn dann käme der Zollerlaß einem Ausländer zu- gute. Dagegen wird nach dem genannten Grundsatze Zoll- freiheit zu gewähren sein, wenn der inländische Versender selbst die Ware, während sie sich im Auslande befindet, an einen anderen Inländer verkauft, und dieser sie aus dem Auslande wieder einführt, oder wenn die Ware fest ins Ausland verkauft ist, aber wieder zurückkommt, weil der Ausländer sie aus irgend einem Grunde nicht abnehmen will oder kann (Sachmängel, Zahlungsunfähigkeit oder dergl.). Rückwaren werden nach d en allgemeinen Vor- schriften über den Eingang zollpflichtiger Waren abgefertigt, doch tritt an die Stelle der Verzollung die Forderung des Nämlichkeitsnachweises. Die Z ol 1 vorschriften gestatten überdies, bei erbrachtem Nämlich- keitsnachweis von der ~ oft zeitraubenden – Tarifierung der Ware und der Berechnung des Zolles abzusehen. Doch wird die Tarifierung trotzdem regelmäßig vorzunehmen sein, um den Vorschriften über die Statistik des Warenverkehrs zu

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