Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

ZN Grenzzollstelle zu diesem Zwecke die Nachricht an das für den Wohkhnjitz des Eigentümers zuständige Finanzamt allein nicht als hinreichend sicher, so kann sie Hi nterle g un g fordern. Ferner hat die abfertigende Zollstelle noch Belange der V erk ehr spolize i wahrzunehmen. Sie hat den Ein- bringer zu veranlasjen, das Fahrzeug binnen 30 Tagen der zuständigen Polizeibehörde zu stellen, damit diese die Zu- lassungsbescheinigung und das Kennzeichen aussstellt. Die näheren Anordnungen hinsichtlich der Kraftfahrzeug- steuer enthält das Kraftfahrzeugsteuergesetz vom 8. 4. 1922 nebst den AUAusführungsbestimmungen dom 29. 5. 1922 (R.ZU.BI. S. 62 und Reichs-Zentralbl. S. 301 ), hinsichtlich der polizeilichen Maßnahmen das Internationale Abkommen vom 11. 10. 1909 (R.G.Bl. von 1910 S. 603) und die Ver- ordnung über den internationalen Kraftfahrzeugverkehr vom 5. 12. 1925 (R.G.BI. Teil 1, S. 455). Geht das Fahrzeug nicht mit eigener Triebkraft, sondern mit der Fracht als reine Handels ware ein, also ohne daß es sofort in Betrieb genommen werden soll, so wird es nur verzollt; steuerliche und polizeiliche Maßnahmen der Zollstelle kommen dann nicht in Frage. 2. In jeder Hinsicht schwieriger ist die Abfertigung der Fahrzeuge, die nur zum vorübergehenden Gebrauch ein- gehen. Rein zollrechtlich liegt dann in der Regel ein Fall des oben unter e am Schluß erwähnten § 114 V.Z.G. vor, der es zuläßt, Gegenstände vom E ing ang szoll frei- zul a s\ en, die aus dem Auslande zum vorübergehenden Gebrauch eingehen und demnächst wieder ausgeführt werden solen. Da sich das Automobil immer rascher zum bevor- zugten Beförderungsmittel auch im internationalen Reise- verkehr entwickelt, da es aber ferner auch eine Ware dar- stellt, die einen hohen Zollwert verkörpert, muß die zollamt- liche Behandlung grade dieser Fahrzeuge bei möglichst ge- ringer Behinderung des Verkehrs eine möglichst Umfassende Sicherung der Zollbelange erstreben. Die v ormerkliche Behandlung (vgl. oben S. 107), die hier wie bei jeder anderen ausländischen Rückware zulässig ist und auch aus- geübt wird, wird grade dem erstgenannten Gesichtspunkt nicht immer genügend Rechnung tragen, da der stets hohe Zoll - betrag zu hinterlegen ist. Deshalb hat man die Abfertigung auf Passier schein geschaffen. Dieser Schein, auch Triptyque genannt, tritt an die Stelle des Vor-

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