Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

- 115 7- Umfange, daß von ihnen sein wirtschaftliches Fortbestehen ab- hängt, und daß sie fühlbare Wirkungen auf die gesamte Volks- wirtschaft auszuüben imstande sind. Die Zollbefreiung im Wege des Veredelungsverkehrs be- ruht auf dem Zusammenwirken der beiden schon behandelten Beweggründe, daß Waren bevorzugte Behandlung genießen, weil sie 1. zu besonderer gewerblicher Behandlung bestimmt sind und 2. die Zollgrenze zweimal überschreiten (vgl. S. 101). Die gesetzliche Regelung enthalten 8 115 V.Z.G. und die Veredelungsveroronung – V.O. - vom 6. 4. 1906 (Reichs- Zentralbl. S. 536). Veredelung im zolrechtlichen Sinne ist jede Be - arb ei tun g einer Ware, durch die sie ihrem endgültigen Zustande, dem Fertigerzeugnis, nähergebracht wird. Ver- edelung kann daher auch das Zerschlagen oder Einschmelzen von Fertigerzeugnisssen sein, die aus irgendeinem Grunde, etwa wegen völliger Abnutzung, ihrer ursprünglichen Bestim- mung nicht oder nicht mehr dienen können. Wenn z. B. je- mand alte Maschinen zu Schrott zertrümmert oder zu Barren einschmilzt, so wird aus der bisherigen Fertigware der Roh- stoff für neu herzustellende Waren gewonnen und die Arbeit des Einschmelzens ist ein Schritt auf dem Wege zur Herstellung anderer Fertigerzeugnisse. Auch ist es für den Begriff der Veredelung gleichgültig, ob sich die zur Bearbeitung bestimmte Ware im Zustande des Rohstoffes o d er d es Halbfertigerzeugn i s ses auf einer be- liebigen Zwischenstufe zwischen Rohstoff und Fertigerzeugnis befinde. Sie kann s og ar ein Fertigerzeugnis sein, das zu seiner weiteren Verwendung nur erneuter Be- arbeitung, z. B. einer Ausbesserung, bedarf. Belanglos ist ferne, um wieviele Stufen auf dem Wege vom Rohstoff zum fertigen Erzeugnis die Ware durch die Bearbeitung gefördert wird. Jede Ware macht während ihrer Herstellung eine mehr oder weniger große An- zahl Bearbeitungsgänge durch. Als Beispiel sei der Weg von der Baumwollfaser zum fertigen Gewebe genannt und in den gröbsten Zügen angedeutet: die rohe Baumwolle wird nacheinander gereinigt, gefasert, gesponnen, gezwirnt, ge- haspelt, dann u. U. noch gefärbt und imprägniert, weiter han- delsfertig aufgemacht oder sogleich gewebt und je nach ihrem Verwendungszweck gebleicht oder bedru-kt und appretiert usw. A t

Access restriction

Copyright

fullscreen: Grundriß des deutschen Zollrechts

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation