Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

] I16 = Jeder einzelne diefer Arbeitsgänge oder auch seiner hier nicht aufgezählten und nicht aufzählbaren Teilvorgänge ist bereits eine Veredelung, z. B. das Zwirnen gesponnenen Garns, ebensogut wie eine gr öß ere An- zahl zusammenhäng.ender H .erstellungs - g än g e, z. B. die Herstellung gefärbter Gewebe aus rohem Garn. Auch ist der Begriff der Veredelung auf jegliche Warengattung anwendbar und ein Veredelungsverkehr dem- nach ohne Einschränkung auf sämtlichen Gebieten des Hand- werks und der Industrie denkbar: das Mahlen von Getreide ist ebensogut eine Veredelung wie das Binden eines Buches, und das Emaillieren von Kochtöpfen ebensogut wie die Ge- winnung von Benzol aus Steinkohlenteer. Vom zollrechtlichen Standpunkt aus sind zunächst zwei BHauptgruppen zu unterscheiden: Der aktive und der passive Veredelungsverkehr. Beide geben das Recht, zollpflichtige Ware zollfrei ~ u. U. auch nur mit ermäßigtem Zoll ~ ein- zuführen, und zwar der ak ti v e, wenn ausländische Ware im Inlande veredelt und danach wieder ausgeführt werden soll, der p a s s i v e dagegen, wenn die Ware aus dem Inlande ausgeführt, im A u sl an d e ver e d el t und da- nach wieder eingeführt werden soll. Die unterscheidenden Beiworte der Bezeichnungen erklären sich also dadurch, daß der zum Veredelungsverkehr Berechtigte in dem einen Falle selbst veredelt, sich mithin aktiv verhält, während er in dem anderen Falle, in dem er einen Ausländer tätig werden läßt, passiv bleibt. þ) Der Ausbesferungsverkeh :. Die einfachste Form eines ak ti v en o d er pa s s i v en Veredelungsverkehrs ist der Ausbesserungsverkehr. Er kann zugelassen werden, ohne daß zuvor erwogen werden muß, ob dadurch etwa andere volkswirtschaftliche Belange in Mitlei- denschaft gezogen werden (§ 4 V.O.). Die Befugnis zur Ge- nehmigung solcher Verkehre ist daher auch auf Grund des $§ 1 V.O. in weitem Umfange den Hauptzollämtern übertragen worden. e) Der aktive V eredelungsvertk ehr. Jeder aktive Veredelungsverkehr muß zunächst zollrecht- lich noch nach anderen Gesichtspunkten eingegliedert werden, ehe seine Eigenart hinreichend genau umrissen ist.

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