Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

g e win n ~ dem ausländischen Besteller zugute kommt, wenn dieser die Ware später verkauft. Dafür ist aber dieser Ver- kehr in der Regel auch weniger nachteilig für die deutschen Induftriezweige, die Ware von der Art der unveredelten her- stellen, denn der ausländische Auftraggeber besorgt sich die zu veredelnde Ware dort, wo es ihm gutdünkt, und wenn er aus- ländische Ware vorzieht, so würde eine etwaige Versagung des Lohnveredelungsverkehrs durch die Zollbehörde nur selten d i e Wirkung haben, daß der Ausländer sich entschließt, deutsche Ware zü beschaffen, sondern in der Regel d i e, daß er über- haupt von der Veredelung in Deutschland absieht und die Ar- beit nach einem anderen Staate vergibt. Die inländische Wirt- schaft hätte somit bei Ablehnung des Veredelungsverkehrs keinen Vorteil durch vermehrten Absatz ihrer Erzeugnisse, der Antragsteller aber einen Nachteil, da ihm Gelegenheit zu ge- winnbringender Beschäftigung entginge. Freilich liegen nicht alle Fälle derartig einfach. Es wird z. B. anders, wenn es sich um ein Arbeitsverfahren handelt, in dem gerade Deutsch- land Besonderes leistet, und auf das daher das Ausland ange- wiesen ist. Angesichts dieser schwerwiegenden Unterschiede zwischen den beiden Arten des aktiven Veredelungsverkehrs ist es für die Zollverwaltung dringend notwendig, der Frage, ob im Einzelfalle Eigen- oder Cohnverkehr vorliegt, die größte Aufmerksamkeit zuzuwenden und sich erforderlichenfalls die Angaben des Antragstellers genauestens belegen zu lassen. Daß auch der Um f ang und die Zeitdauer eines Veredelungsverkehrs seine Bewertung vom volkswirtschaft- lichen Gesichtspunkt aus entscheidend beeinflussen, versteht sich ohne weitere Begründung. So wird ein Lohnveredelungs- verkehr von Riesenumfang wirtschaftlich stets wichtiger sein als ein Eigenverkehr mit wenigen Stücken Ware, der womög- lich innerhalb eines Tages durchgeführt werden kann. Daher ist jeder Verkehr, gleichviel, ob Eigen- oder CLohnveredelungs- verkehr, weiter daraufhin anzusehen, ob er ein ständiger oder ein nichtständiger ist. Welcher dieser beiden Fälle vorliegt, kann nur nach den Umständen des einzelnen Falles beurteilt werden. Außer für die wirtschaftliche Beurteilung des Ver- kehres ist diese Unterscheidung auch bedeutsam für die Frage der Zuständigkeit zur Genehmigung (vgl. unten zu e). Die Fülle der wirtschaftlichen G es icht s - punkte, die zu beachten sind, faßt 8 2 V.O. dahin zu- sammen:

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