Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

„Die zollfreie Einfuhr von Waren zur Veredelung im Inlande kann zugelassen werden: a) wenn der Veredelungsverkehr für die an der Ver- edelung beteiligten Erwerbszweige wesentliche Vorteile er- warten läßt und eine Benachteiligung anderer heimischer Erwerbszweige nicht zu befürchten ist; b) wenn die zu erwartenden Vorteile gegenüber etwaigen Nachteilen derart überwiegen, daß die Zulassung vom Standpunkte des gesamten heimischen Wirtschafts- lebens den Vorzug verdient.“ Da zur Beurteilung dieser Fragen im Einzelfalle ge- naueste Sonderkenntnisse der wirtschaftlichen Verhältnisse in den gerade in Frage kommenden Industriezweigen notwendig sind, ist die Verwaltung darauf angewiesen, sich die zur Be- urteilung eines einzelnen Antrages nötigen Unterlagen da- durch zu beschaffen, daß sie S ach v er st än d i g e um ihr Gutachten ersucht. Als solche sind die Industrie- und Handelskammern berufen, sowie die industriellen Verbände, von denen nicht nur die zu hören sind, die Betriebe von der Art des Veredelungsbetriebes vertreten, sondern vor allem die, die den Erwerbszweig, der geschädigt werden könnte, also die Hersteller von Erzeugnissen der zu veredelnden Art, vertreten. An Hand des auf diese Weise gesammelten Stoffes hat sich dann die Verwaltung ihr Urteil zu bilden, ob nach der all- g em e in en Lage der beteiligten Wirtschaftszweige die Vor- aussetzungen des §8 2 V.O. in dem Falle des Antragstellers als vorliegend anzuerkennen sind oder nicht. Neben dieser Prüfung nach wirtschaftlichen läuft außer- dem noch eine Prüfung des Antrages nach zollte ch- ni s h en Gesichts punkten. Diese erstrect sich auf die Frage, ob die N äml ich k e it der eingeführten Ware bis zu ihrer Wiederausfuhr mit hinreichender Sicherheit fest- gehalten werden kann. Verhältnismäßig gering sind die Schwierigkeiten, wenn an den zur Bearbeitung bestimmten Waren Erkennung sz e i ch en angebracht werden kön- nen, z. B. Schlagstempel an Maschinenteilen, die eingebaut, oder Zollbleie an Geweben, die gefärbt werden und im ganzen Stück wieder ausgehen sollen. Wenn aber der Veredelungs- vorgang derartig durchgreifend ist, daß die eingeführte Ware völlig in einer anderen aufgeht, so muß durch andere mM a ß n a h m e n, 3. B. durch Aufnahme einer genauen Be-

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