Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

] I123 = [chreibung oder durch Hinterlegung von Mufstern bei der Zoll- stelle, eine hinreichende Sicherung der Nämlichkeit erreicht werden (8§88 11 und 12 V.O.). Notfalls kann dies auch durch eine b eso nd ere Buchk ontr olle nach Maßgabe des § 135 V.O. geschehen. Kann die Nämlichkeit in keiner Form ausreichend festgehalten werden, so muß der Antrag abgelehnt werden. Wenn die Ware Stück für Stück festgehalten wird, so spricht man von einem Stückveredelungsverkehr, geschieht dies nur der Menge nach, so liegt ein Mengenveredelungs- verkehr vor. Diese Unterscheidung spielt nicht nur bei Beur- teilung dieses Punktes eine Rolle, sondern auch bei der Bu- chung und Zollabrechnung w ä h r e n d des Verkehrs. In welche der erwähnten verschiedenen Gruppen ein ein- zelner Veredelungsverkehr gehört, wird in seiner B enen- nung ausgedrückt, z. B. aktiver ständiger Eigenveredelungs- verkehr mit Stückveredelung; aktiver nichtständiger (oder ein- maliger) Lohnveredelungsverkehr mit Mengenveredelung usw. Wenn die zu veredelnde ausländische Ware einem E in- fuhr v erb ot unterliegt, so steht dies der Genehmigung des Antrages nur dann hindernd im Wege, wenn es sich um eines der Einfuhrverbote handelt, die aus polizeilichen Grün- den ergangen sind, nicht aber bei Einfuhrverboten aus dem Gebiete der Außenhandelskontrolle (siehe oben S. 25 ff.). Für einen Veredelungsverkehr mit solchen Waren, die durch einen Zollkrieg getroffen werden, gilt dies allerdings nicht ohne Einschränkung. Die Zollaufsicht währ end der Veredelung ist in 8S8 9 bis 19 V.O. eingehend geregelt. . Die Waren bleiben vom Eingange an bis zu ihrer Wie- derausfuhr im gebundenen Verkehr. Sie werden dem Ver- edeler in der Regel auf Begleitschein oder Begleitzettel zuge- leitet und in derselben Weise wieder ausgeführt. Doch kann der Veredeler sie gemäß §8 9 V.O. auch in der Weise „ein- führen“, daß er sie von einem Zollager entnimmt, und „aus- führen“, indem er sie auf ein solches Lager verbringt (siehe auch S. 123). Während des Aufenthaltes bei dem Veredeler werden die Waren gleichfalls von der Zollstelle buchmäßig festgehalten (was nicht mit der oben auf dieser Seite erwähnten Buchkontrolle, die beim Veredeler geführt wird, zu verwechseln Ü

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