Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Dier Zoillbefreiungen

Collection:: Economics Books

ergeben, in denen der Zolltarif für die Gattung der veredel- ten Ware einen geringeren oder den gleichen Zollsatz vorsieht wie für die unveredelte Ware. Ein inländischer Betrieb, der die unveredelte Ware zu dem hohen Zoll einführt, um sie in Deutschland zu bearbeiten und dann zu verkaufen, würde in seiner Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigt sein, wenn ein anderer die Ware in schon veredeltem, also h öh e r w erti- gen Zustande, mit geringeren Zollunkossten einführen und sie deshalb auch billiger verkaufen könnte. Be- sonders fühlbar wird dies bei Inlandsveredelung solcher ge- wichtszollpflichtiger Waren, bei deren Bearbeitung ein erheb- licher, schon im Gewicht der Rohware mitverzollter Abfall oder Schwund entsteht. Diesem Übelstand kann in zweierlei Formen abgeholfen werden: 1. Wenn der Zollsatz der veredelten Ware ni e driger ist als der der unveredelten, kann dem Veredeler schon damit geholfen sein, daß er die Genehmigung zu einem echten Ver- edelungsverkehr erhält, bei dem er die Ware nach vollendeter Veredelung, anstatt sie in das Ausland auszuführen, auf ein Zollager oder fortlaufendes Konto verbringt, was nach § 9 Abs. 1 V.O. auch als Ausfuhr „gilt“ (siehe S. 120). Wenn er dann die Ware zum Verkauf im Inland aus dem Lager entnimmt, wird sie nach den allgemeinen Grundsätzen wie jede andere noch zollpflichtige Ware, die in den freien Verkehr treten soll, nach d e r Beschaffenheit tarifiert, die sie bei der Gestellung zur Verzollung hat: alsso nach der B e scha f f en- heit im veredelten ZuFsstande. 2. Bei der Bearbeitung von zollpflichtigen Waren, die vor und nach der Veredelung einem gl eich h o h en Ge- wichtszollsatz unterliegen, kann die vorerwähnte Regelung nicht helfen, vielmehr müssen Sonderbestimmungen einareifen, die den betreffenden Bearbeitungsvorgang aus der V.O. her- ausnehmen. Erst in diesen Fällen liegt ein unechter Ver- edelungsverkehr im engeren Sinne vor. So werden z. B. bei der Verzollung von Reis, der in rohem Zustande eingeführt und im Zollinlande durch Polieren veredelt werden soll, nach näherer Maßgabe der Reisschälmühlenordnung Ermäßigungen bz! der Eingangsverzollung in verschiedener Staffelung ge- währt Mit einem Veredelungsverkehr im Sinne des § 115 V.Z.G. hat dieser unechte nichts mehr zu tun, da die Zoll-

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