Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünfter Teil. § 27, Das Zollstrafrecht

Collection:: Economics Books

b) Die Zollhinterziehunag. Der Defraudation macht sich schuldig, wer es unternimmt, Zoll zu hinterziehen (8 135 V.Z.G.). Angesichts der Fülle und verschiedenen Art der zollrechtlichen Vorkehrungen, die getroffen worden sind, um das richtige Aufkommen der Zölle zu sichern, ist es nicht angängig, eine nur einigermaßen er- schöpfende Aufzählung der Fälle zu geben, in denen Zollhinter- ziehung vorliegen kann. Der (äußere) Tatbestand der Defraudation ist eben stets dann gegeben, wenn jemand eine jener Vorkehrungen umgeht oder zu umgehen versucht, um eine zollpflichtige Ware o hne Entrichtung des auf ihr ruhenden Zolles in den Verkehr zu bringen. Der einfachste Fall ist der, daß der Täter die Ware über die „grüne Grenze“, also nicht auf einer Zollstraße einbringt und die Abfertigung beim Grenzamt vermeidet, oder daß der Täter zollfreie oder zollpflichtige Waren dem Eingangsamt ordnungsmäßig vor- führt, dabei aber andere zollpflichtige Waren durch irgend- welche Vorkehrungen verheimlicht, z. B. in einem Geheimfach seines Kraftwagens, in einem doppelten Boden des Koffers, in seiner Kleidung oder auf eine andere jener fast unzähligen Arten, die der Scharfsinn der Schmuggler fortwährend neu ersinnt (vgl. auch §8 144 V.Z.G.). Aber auch dann, wenn eine zoll amtliche Vorabfertigung bereits statt- h UU Ut Urdu dum dUten ee geuq. solange die Schlußabfertigung noch nicht erfolgt ist, z. B. wenn der Warenführer den amtlichen Verschluß von Be- gleitscheingut öffnet, einen Teil der Ware wegnimmt und das Packstück dann so herrichtet, daß eine zufällige Beschä- digung vorgetäuscht wird; oder wenn ein Veredeler ent- gegen seinen Verpflichtungen eine veredelte Ware, auf der noch der Zoll für den eingebrachten Rohstoff ruht, heimlich in den freien Verkehr bringt und sie buchmäßig als zollfreien Ab- fall darstellt; oder wenn jemand Waren aus einer öffentlichen Niederlage stiehlt u. dergl. Eine Anzahl besonders bezeich- nender Fälle von Hinterziehung nennt §8 136 V.Z.G., auf den unten bei Erörterung des Begriffes Vorsatz noch zurückzu- kommen sein wird. Die Hauptstrafe ist hier wie auch bei der Konter- bande die Einziehung der Ware, für die der Zoll hinterzogen 1 30

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