Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünfter Teil. § 27, Das Zollstrafrecht

Collection:: Economics Books

~ 134 = hinter Menschen gehen sieht, und dem es dabei gleichgültig ist, ob er sie bei seinem Schießen nach der Scheibe verletzen wird oder nicht. Von den rechtlichen Begriffsbestimmungen der beiden Bauptarten des Verschuldens bedarf die der Fahrlässsigkeit keiner weiteren Erörterung: ,„Fahrlässig handelt, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht läßt.! Ob dem- nach eine sich äußerlich als Schmuggel kennzeichnende Hand- lung vorsätzlich oder nur fahrlässig begangen ist, wird man nach den Umständen des Falles, besonders aber danach zu beurteilen haben, welches Maß an Kenntnis der Zollvor- schriften man von dem Täter erwarten kann. Eine alte Bauersfrau, die zum ersten Male in ihrem Leben über die Grenze geht und von weit her kommt, um ihren Enkel zu besuchen, und diesem einige Geschenke bringt, die zollpflichtig sind, wird man ~ wenn nicht ganz besondere Gründe dagegen sprechen – ohne weiteres als nur fahrlässige Täterin und demnach als straffrei ansehen können, falls sie einen Über- gang außerhalb der zugelassenen Wege benutzt, um den Weg zu dem nahen Gehöft ihrer Verwandten abzukürzen. Trifft man dagegen einen ausländischen Grenzanwohner, vielleicht sogar einen schon als Schmuggler bekannten, unter sonst gleichen Voraussetzungen an, so kann vorsätzliches Handeln, mindestens in Form des eventuellen Vorsatzes als erwiesen gelten. Während das eigentliche Zollrecht einen strafbaren fahrlässig en Schmuggel nicht kennt, stellt abweichend hiervon §8 2 der Verordnung über die Regelung der Einfuhr vom 16. 1. 1917/15. 2. 1924 die Einfuhr einfuhrverbotener Ware ohne die vorgeschriebene Bewilligung auch dann unter Strafe, wenn sie fahrlässig vorgenommen worden ist. Einer kurzen Erläuterunng bedarf der Beariff des Vor- satzes selbse V or s a tz ist Wissen und Wollen sämtlicher Tatbestandsmerkmale. T at b e stan d 5 m er k m al e sind alle die Einzelheiten, deren Summe erst die strafbare Hand- lung ausmacht, ohne daß eines fehlen dark. Nur wenn der Täter diese alle k enn t und sie überdies w ill, liegt Vorsatz vor. Auf die Tatbestände des Schmuggels angewendet be- deutet das: Konterbande ist begangen, wenn der Täter w e i ß , daß er Ware bei sich führt, daß deren Einfuhr ver- boten ist und daß er die Zollgrenze überschritten hat; auker- dem muß er diese drei Tatbestandsmerkmale g e wollt haben. Zollhinterziehung ist begangen, wenn der Täter

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