Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Die Grundlagen

Collection:: Economics Books

Erster Teil. Die Grundlagen. § 35. Die Quellen des Zollrechts. 1. Die Reichs v erfa ssung –~ R.V. ö vom 11. s. 1919 bestimmt zunächst in Art. 6 Ziff. 6, daß die Zoll- gessetzgebung ausschließlich Sache des Reiches ist und stellt in Art. 82 Grundsätze über die Zollgrenze auf (näheres unten in § 5). Art. sz, der festlegt, daß die Zölle und Verbrauchs- steuern durch Reichsbehörden verwaltet werden, ist oben (S. 11) bereits erwähnt. 2. Die Handels verträg e sind ihrem Wesen nach bereits erörtert worden (S. 12ff.). 3. Das V er ein szollg e setz – V.Z.G. + vom 1. 7. 1869, dessen Name schon bekundet, daß es noch aus der Zeit des deutschen Zollvereins stammt, ist auch heute noch das Grundgesetz für das deutsche Zollwesen. 4. Das FZolltarifg esez – Z.T.G. – vom 25. 12. 1902 ergänzt das V.Z.G. besonders durch zahlreiche Bestimmungen über Zollerleichterungen und -befreiungen. Der in ihm geregelte Rechtsstoff gehört seinem Wesen nach zu dem des V.Z.G. Beide Gesetze sind nur aus geschichtlichen Gründen getrennt, innerlich bilden sie eine Einheit. Der nach Inhalt und Umfang bedeutendste Teil dieses Gesetzes ist seine „Anlage“, der Zolltarif, von dessen ursprünglicher Fassung heute allerdings nur noch die Einteilung und Be- zeichnung der Waren, das sog. W ar en s ch ema , stehen- geblieben ist, während seine Zollsätze, besonders seit Kriegs- beginn, die verschiedensten Wandlungen durchgemacht haben. Die letzte größere Änderung der autonomen Sätze brachte das Zolländerungsgesetz (die sog. Tarifnovelle) vom 17. 8. 1925 (R.G.BI. Teil I S. 261); die Vertragssätze der verschieden- sien Tarifnummern werden naturgemäß mit Abschluß jedes neuen Handelsvertrages mehr oder weniger weitgehend ge- ändert oder erweitert.

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