Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Die Grundlagen

Collection:: Economics Books

fu . 3 Ä der deutschen Währung und der Ünderung der allgemeinen Wirtschaftslage kehrte allmählich der regelmäßige Zustand zurück, so daß jetzt bei weit vorgeschriktenem Abbau der Außenhandelskontrolle nur noch eine geringe, in den beiden Verordnungen vom 12. 12. 1925 (Reichsanzeiger Nr. 295) und ihren Nachträgen verzeichnete Anzahl von Warengattungen ein- oder ausfuhrverboten ist. Eine erheblichere Anzahl Tarif- nummern weist nur noch die Ciste d e r Waren auf, deren Ein- fuhr deshalb verboten ist, weil sie polnischen Ursprungs sind (Anlage zu der Einfuhrverordnung vom 12. 12. 1925 a. a. O.), was durch den Zollkrieg mit Polen besonders begründet ist. Die grundlegenden gesetzlichen Einzelbesstimmungen über die Verkehrsverbote dieser Art bringen die Verordnungen über die Außenhandelskontrolle vom >20. 12. 1919 / 15. 2. 1924 (R.G.BI]. Teil I Seite 72) und über die Regelung der Ein- fuhr vom 16. 1. 1917/15. 2. 1924 (a. a. O.) sowie die Be- kanntmachung betreffend die Ein- und Ausfuhr von Waren zz! f gtteerkeer vom 21. 10. 1921/16. 2. 1923 (Reichsanzeiger x. A45). Erwähnt sei noch die jetzt nicht mehr erhobene Ausfuhr- abgabe, die zu zahlen war, wenn eine Ausfuhrbewilligung er- teilt worden war. Sie war begrifflich kein Ausfuhrzoll, da sie nicht zu dem Zwecke erhoben wurde, dem Reiche Einnahmen zu verschaffen, sondern soziale Aufgaben des Reiches zu fördern. UI. Ein Verkehrsverbot besonderer Art ist schließlich noch das in dem Versailler Vertrage ausgesprochene Verbot der Einfuhr von Rriegsgerät nach Deutschland. Da die Verkehrsverbote auf anderen als zollpolitischen Erwägungen beruhen, erstrecken sie sich grundsätzlich nicht auf das Z oll gebiet als solches, sondern auf das Re i ch s - gebiet. Die polizeilichen Verbote (zu I) schließen daher auch meistens die Durchfuhr aus, die Verkehrsverbote der Außen- handelskontrolle allerdings nicht, was auch ihrem Wesen als Schutzmaßnahmen rein wirtschaftlicher Art entspricht, da eine bloße Durchfuhr die einheimische Erzeugung nicht gefährdet, sondern sogar in Form von Beförderungskosten Geld ins Land bringt. Im Gegensatz zu den Zöllen umfassen ferner die Verkehrsverbote auch die Zollausschlüsssse, falls nicht ausdrück- lich etwas anderes bestimmt ist, wie z. B. in 8 25 des Schlacht- IC

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