Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das Zollaufkommen und seine rechtlichen Voraussetzungen

Collection:: Economics Books

Hier ist also der zollrechtlich erhebliche Zustand, in den jede gattungsmäßig zollpflichtige Ware mit dem Augenblick des Einganges über die Zollgrenze geraten muß, b er e its ein - g e tr e ten. Diesen Zustand meint § 4 V.Z.G., wenn er in Verbindung mit § z ausdrücdkt, daß für solche Waren, für die der Zolltarif einen Zollsatz vorsieht, mit dem Eingang aus dem Auslande, also mit dem Grenzübergang, die „Zollpflichtig- keit“ eintritt. Der Unterschied zwischen der Zolppflichtigkeit der Warengattung und der der einzelnen Ware entspricht, um einen Vergleich aus einem anderen Rechtsgebiet heranzuziehen, etwa dem zwischen hinterlegungsfähigen und tatsächlich hinter- legten Sachen. Die durch den Grenzübergang eingetretene Zollpflichtig- keit äußert sich in verschiedenen Beziehungen: 1. Sie ist einmal unumgänaliche rechtliche Voraussetzung dafür, daß die Verpflichtung einer Person zur Zahlung des Zolles g er a d e für die s e Sache entsteht. 2. Die frühere oder spätere Entstehung der persönlichen Zollschuld ist aber nicht nur eine m ög l i ch e, sondern – in dem Regelfalle, daß die Ware dauernd im Inlande bleiben soll — eine unbedingt n o t w end i g e Folge der eingetrete- nen Zollpflichtigkeit. Diese ist also „eine vom Grenzübergang ab der Ware dinglich anhaftende Eigenschaft, bei der Über- führung in den freien Verkehr die persönliche Zollschuld des Inhabers zu erzeugen“ (Schr öt er in der Z.f.Z. 1926 S. 67). Die Ware hat somit während einer bestimmten Zeit- spanne vom Grenzübertritt an eine rechtlich erhebliche Eigen- schaft, die ihr vorher und nachher fehlt, obwohl sie schon vor- her und noch nachher einer zollpflichtigen G a tt ung an- gehört. Nach dem üblichen Ausdruck „ruht ein Zoll“ oder „haftet ein Zollanspruch“ auf dieser Ware (val. z. B. § 100 Abs. 1 und § 98 Abs. 1 V.Z.G.). 3. Die Ware ist ferner während der ganzen Dauer dieses Zustandes der Zollpflichtigkeit insoweit in ihr er Ver- kehr s fähigkeit beschr änkt, als sie unter ständiger unmittelbarer oder mittelbarer amtlicher Aufsicht bleiben muß und nicht ohne abschließende zollamtliche Behandlung in den freien Inlandsverkehr treten darf. Ohne diese Beschränkung könnte keine Zollgesetzgebung ihr Ziel erreichen, für jede ein- gebrachte Ware, die der Tarif mit Zoll belegt, den auf sie entfallenden Zollbetrag zu erhalten. Z

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