Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das Zollaufkommen und seine rechtlichen Voraussetzungen

Collection:: Economics Books

» 4.1 r b) Di e T arifi erung. Die Bestimmung der tariflichen Bezeichnung und Num- mer für eine zur Verzollung vorgeführte Ware durch die ab- fertigenden Beamten heißt T ar i f i er un g. Zur richtigen Anwendung des Zolltarifes dient das amtliche Waren- verzeichnis, das „die einzelnen Warenartikel nach ihren qt fl"! UU §rcr Uher H C ehe Tarifnummer bezeichnet“ (§ 12 V.Z.G.). Das anntlliche Warenverzeichnis genießt in seinem ganzen Umfange Gesetzes- kraft, einschließlich -seiner Anmerkungen und der Vorbemer- kungen (R.G.Str. im Preuß. Zentralblatt 1895 S. 300). Die Vorbemerkungen geben außer Erläuterungen und Zeichen- erklärungen auch Anweisung zur Tarifierung in Sonderfällen, wie von mechanischen Gemengen verschiedener Waren, z. B. Getreidemischungen, ferner von zusammengesetzten Gegenstän- den u. dgl. Das Zeichen (A) bei einem Stichworte des Waren- f GU dtri m eh §§ M U Ot ten oder Erläuterungen über die Abfertigung dieser Waren finden, das Zeichen (B) darauf, daß die Waren auf Grund des § 4 Z.T.G. nur bei Ämtern erfolgen darf, die au s drück - l i ch zur Abfertigung von Waren dieser Art b ef ug t sind. Sämtliche derartigen Waren, die nicht von allen Zollämtern abgefertigt werden dürfen, sind in Teil II Ziff. 3 der Anlei- tung für die Zollabfertigung aufgezählt. Es handelt sich hier- bei durchweg um solche, deren Tarifierung aus irgendwelchen Gründen besonders schwierig ist und daher nur von Zollstellen ausgeführt werden kann, die über die notwendigen Gerät- schaften oder über besonders sachkundige Beamte verfügen: man denke nur an die schwierigen mechanischen oder chemi- schen Untersuchungen, die zur Unterscheidung der verschiede- nen baumwollenen Garne (T.Nr. 440ff.) und Gewebe (T.NUr. 453ff.) oder der Farbholz- und Gerbsstoffauszüge (T.Nr. 94, 328 und 384) und von Chemikalien nötig find, und an die erhebliche Sachkenntnis, die man zur Beurteilung des für die richtige Tarifierung wesentlichen Wertes von Pferden braucht (T.Nr. 100, bes. Vertragssatz). Darüber, welche Ämter diese Befugnisse sowie sonstige Son d er b e fu a ni ss e, vor allem zu bestimmten Abarten

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