Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Das Zollverfahren

Collection:: Economics Books

Dritter Teil. Das Zollverfahren. J. Ab schnitt:. Der Eingang der Ware und ihre Abfertigung zum freien Verkehr. § 10. Die Regelung des Wareneinganges. Zwiefacher Art sind die Vorkehrungen und Vorschriften, die darauf abzielen, die zur Einfuhr über die Zollgrenze be- stimmten Waren der ordnungsmäßigen Zollbehandlung zuzu- führen: Die einen verfolgen den Zweck, die Einfuhr zollpflich- tiger Waren auf anderen als den zulässigen Wegen zu verhin- dern, die anderen bestimmen, wie sich der Einbringer solcher green zu verhalten hat, wenn er den ordnungsmäßigen Weg 1. Die Grenzaufssicht. a) Die Bewachung der Grenze selb st. Wenn verhindert werden soll, daß zollpflichtige Waren ohne Verzollung in das Zollinland gelangen, bleibt nichts anderes übrig, als die Zollgrenze in ihrer ganzen Ausdehnung dauernd bewachen zu lassen, da es nicht angeht, sie auf ihrer ganzen Länge mit wirksamen technischen Hindernissen zu ver- sehen. Diesem Zwecke dient die Grenzaufsicht, die „durch eine uniformierte und bewaffnete Grenzwache“ ausgeübt wird (§ 19 V.Z.G.). Damit die Grenzaufsichtsbeamten ihre Auf- gabe wirksam durchführen können, sind sie unter gewissen Vor- aussetzungen berechtigt und verpflichtet, die Schu ß wa f f e — Karabiner oder Selbstladepistole – anzuwenden (Gesetz über den Waffengebrauch des Grenzaufsichtspersonals der Reichsfinanzverwaltung vom 2. 7. 1921 –~ R.G.Bl. S. 935). Da aber die Kosten, die aufzuwenden wären, wenn jeder Punkt der Zollgrenze dauernd beaufsichtigt würde, aegenüber dem da-

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