Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Das Zollverfahren

Collection:: Economics Books

ce) Der Begleitscheinvert ehr. Auch der Begleitschein spielt im Eisenbahnver - k ehr eine Rolle und zwar hauptsächlich bei der Beför- derung von Stückgütern. Er wird nach dem allgemeinen Begleitscheinrecht gehandhabt, soweit nicht § 40 E.Z.O. Abweichendes bestimmt (neue Fassung R.ZU.BI. 1924 S. 8). Danach ist es im Eisenbahnverkehr zulässig, Begleitschein- güter auch dann ohne Stückver schluß zu befördern, wenn sie vom Ausfertigungsamt nicht eingehend, sondern nur allgemein beschaut worden sind.. Die Eisen- bahnverwaltung haftet auch hier für den höchsten Soll. Um Verwechsselungen mit Gütern des freien Verkehrs vor- zubeugen, sind die Güter selbst sowie die dazugehörigen Fracht- briefe durch grüne Zettel mit dem Aufdruck „Zollgut“ zu kennzeichnen. Außerdem müssen auch sämtliche Begleitscheine im Eisenbahnverkehr, gleichviel ob für Güter mit oder ohne Stückversschluß und gleichviel, ob Begleitscheinnehmer ein Eisenbahnbevollmächtigter oder ein Speditör oder eine andere Privatperson ist, einen grünen Rand tragen. § 16. Der Postverkehr. Gesetzlich geregelt ist der Postzollverkehr in 8 91 V.Z.G. und der Postzolloronung –~ P.Z.O. — vom 28. 1. 1909 (Reichs-Zentralblatt S. 539), die mehrfach abgeändert worden ist (R.Sl.B1. 1920 S. 555; 1922 S. 153; 1925 S. 45 und 251; 1926.S. 111 und S. 172). Für den Wareneingang mit der Reichspost sind die a Il - gemeinen Vorschriften noch weiter verein- f a cht als für den mit der Eisenbahn. Der Warenführer ist hier wie dort gleich zuverlässig. Die einzelnen Sendungen aber sind im Paket- und besonders im Briefpostverkehr viel weniger umfangreich als im Bahnverkehr und verkörpern da- her in der Regel auch einen geringeren Zollwert. Vor allem aber gestatten es ihr geringer Umfang und der weitere Um- stand, daß sie vom Grenzübergang bis zum Bestimmungsort schon aus posttechnischen Gründen nicht aus dem Gewahrsam der Reichspost herauskommen, auf eine Vorabfertigung an der Grenze zu verzichten und eine einzige Abferti- gung bei dem für den Bestimmungsort zu- si änd ig en Zollamt genügen zu lassen. Der gebundene Verkehr vom Grenzübergang an bis zu dem Abfertigungsamt

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