Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1753937256

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-129408

Document type:: Monograph

Author:: Lösener, Bernhard http://d-nb.info/gnd/122898427

Title:: Grundriß des deutschen Zollrechts

Place of publication:: Hamburg, Berlin, Leipzig

Publisher:: Hermes

Year of publication:: 1927

Scope:: 153 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Das Zollverfahren

Collection:: Economics Books

einem Stückzoll unterliegenden Hüte sowie Reiher- oder Straußenfedern der T.Nr. 5531. Besonderes gilt auch für Tabak und Tabakwaren. (Vgl. hierzu 8 1 Abs. 2 P.Z.O.) Mehrere gleichartige nach diesen Grundsätzen zollfrei zu lassende Sendungen werden selbst dann, wenn sie gleichzeitig für denselben Empfänger eingehen, nicht zusammengerechnet und verzollt, sondern zollfrei gelassen, wenn nur jede einzelne Sendung für sich betrachtet die Voraussetzungen der Zollfrei- heit erfüllt (S 1 Abs. 5 P.Z.O.). Beim Ausgange zollpflichtiger Waren mit der P oft ~ ein Fall, der z. B. bei Versendung un- verzollter Waren von einem Zollager nach dem Auslande oder im Veredelungsverkehr häufiger vorkommt ~ bedarf es zwar grundsätzlich eines gewöhnlichen Begleitscheines (§ 17 P.Z.O.). Durch preußischen Finanzministerialerlaß (Preuß. Zentral- blatt 1910 S. 592 und S. 450) ist aber für diese Fälle ein einfacheres Verfahren zugelassen. Danach muß der Ab- sender das Paket nebst zwei Inhaltserklärungen der zuständi- gen Zollstelle vorführen, die es dann abfertigt, verschließt und mit einem roten Zettel beklebt, der den Aufdruck „In Deutsch- land zollpflichtig“ trägt. Die Postbegleitadresse ist mit einem gleichen Zettel beklebt. Danach kann der Absender das Paket zur Post bringen, die die Übernahme bescheinigt. Die Beschei- Ez uu t iu] § 17. Der Seeverkehr. Der Zollverkehr von der See her muß infolge der Eigen- art des Beförderungsmittels und -weges stark abweichend von den für den Landverkehr geltenden allgemeinen Vorschriften geregelt werden. Die Grundsätze geben die 88 74 bis 90 V.Z.G. Der Regelung im einzelnen dient eine große Anzahl von örtlichen Sondervorschriften, Hafenregulativen und dergl. Nur solche können die bei jedem Hafen anders liegenden örtlichen Ver- hältnisse des Hafens und seiner Einfahrten angemessen berück- sichtigen. Die folgende Darstellung kann daher nur einige all- gemeinste Hinweise geben. Zunächst ist jeder Seehafen nebst seinen Einfahrten Z oll str a ß e, auch gilt aus naheliegenden Gründen kein Zeitenzw ang für den Eingangsverkehr von See her (88 17 und 21 Buchst. e V.Z.G.). Daß das Ansageverfahren

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