Führer durch die Wirtschaft der Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1764228618

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-143224

Document type:: Monograph

Title:: Führer durch die Wirtschaft der Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Handelsvertret. der UdSSR in Deutschland

Year of publication:: [1926]

Scope:: 215 S

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: VIII. Konsulate und Ein- und Ausreiseformalitäten

Collection:: Economics Books

geschäfte und Verträge, die vom Generalkonsul, Konsul oder Vize- konsul aufgenommen oder beglaubigt und mit dessen Amtssiegel ver- sehenen Abschriften, Auszüge und Übersetzungen solcher Schriftstücke werden in dem Lande des Amtssitzes dieser Beamten als öffentliche oder öffentlich-beglaubigte Urkunden angesehen, Die Generalkonsuln, Konsuln und Vizekonsuln haben das Recht, den Eingang und die Abfertigung der Schiffe ihres Landes zu fördern und ihnen während des Aufenthalts in ihrem Amtsbezirk amtlichen Bei- stand zu leisten. Sollte in einem Hafen an Bord eines Handelsschiffes des von ihnen vertretenen Landes eine Durchsuchung, Verhaftung, Be- schlagnahme, Zwangsvollstreckung oder eine andere Handlung vorge- nommen werden, so wird der zuständige Generalkonsul, Konsul oder Vizekonsul benachrichtigt und zur Anwesenheit aufgefordert. Sollte jedoch der Konsularbeamte oder sein Vertreter nicht erscheinen, so findet die Amtshandlung in seiner Abwesenheit statt, Sollte der Schiffs- besuch in zollamtlichem oder paß- und gesundheitspolizeilichem Interesse ader aus Anlaß der Erhebung von Schiffahrtsabgaben erfolgen, so findet zine Benachrichtigung des Konsularbeamten nicht statt, Den Genralkonsuln, Konsuln und Vizekonsula steht ausschließlich die Aufrechterhaltung der inneren Ordnung an Bord der Handelsschiffe ihres Landes zu. Ferner die Schlichtung von Streitigkeiten zwischen den Mitgliedern der Besatzung, insbesondere solcher, die sich auf die Heuer und Erfüllung gegenseiliger Verpflichtungen beziehen. Die Landes- behörden dürfen bei Ausschreitungen an Bord der Schiffe nur dann ein- greifen, wenn solche geeignet sind, die Ruhe und öffentliche Ordnung im Hafen zu stören, oder wenn eine nicht zur Schiilfsbesatzung gehörige Person daran beteiligt ist, Erleidet ein Schiff, das die Flagge des von den Generalkonsuln, Kon- suln und Vizekonsuln vertretenen Landes führt, Schiffbruch, so müssen die Ortsbehörden den nächsten Konsularbeamten des Flaggenstaates schnellstens benachrichtigen. Soweit nicht Verabredungen zwischen den Reedern, Befrachtern und Versicherern dem entgegenstehen, wird die während der Fahrt von dem Schiffe einer der vertragschließenden Par- teien erlittene Havarie von dem zuständigen Konsularbeamten geregelt. sobald das Schiff einen Hafen ihres Amtshezirkes anläuft. 2, Bestimmungen über Ein- und Ausreise. A, Einreise in die Union der SSR. a) Einreisebestimmungen. il, Die Sichtvermerke zur Einreise nach der Union der SSR. werden von der Paßstelle der Botschaft der Union der SSR. in Berlin, General- konsulat der UdSSR, in Hamburg, Konsulate der UdSSR. in Königsberg und Stettin in der Regel auf Grund der vom Volkskommissariat des Auswärtigen erteilten Genehmigung gegeben. 2. Jeder Ausländer, der die Einreisegenehmigung nach der Union der SSR. beantragt, hat drei Fragebogen nach vorgedrucktem Formular auszufüllen und mit Lichtbildern zu versehen. Die Fragebogen werden von der Botschaft der UdSSR. und den obengenannten Konsulaten aus-

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