Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Das Anwendungsgebiet

Collection:: Economics Books

104 ERSTER TEIL Beschäftigungen nicht manueller Art, für die ein Jahresentgelt m Werte von mehr als £250 gewährt wird (vgl. für Grossbritannien Anhang 1, Abschnitt II k, für Irland Anhang 1, Abschnitt II g und das Gesetz von 1919). Diese Ausnahme ist die wichtigste. Gewisse Beschäftigungen im Dienst örtlicher oder anderer öffentlicher Behörden, insbesondere als Armenpfleger, Ärzte, Gerichtsärzte für die Leichenschau fcoroners), Chemiker, die von öffentlichen Behörden mit Analysen beauftragt sind, Standesbeamte (vgl. für Grossbritannien Anhang 1, Abschnitt I d und Verordnung von 1924 iber die Beschäftigungen im Dienst der örtlichen und anderen fentlichen Behörden; für Irland Gesetz von 1913, Art. 6 und Verordnung von 1914 über die versicherungsfreien Beschäftigungen im Dienst der örtlichen und anderen öffentlichen Behörden). Beschäftigungen im Dienste der Krone, einer örtlichen oder anderen öffentlichen Behörde, einer Eisenbahngesellschaft oder einer andern auf Grund gesetzlicher Ermächtigung errichteten Gesellschaft, sofern. der Minister bescheinigt, dass im Falle der Erkrankung oder des Eintritts der Invalidität durch die Bestimmungen des Dienst- vertrags — einschliesslich der Ruhegehaltsansprüche — der Bezug von Leistungen sichergestellt ist, die in ihrer Gesamtheit den Leistungen des Versicherungsgesetzes gleichwertig sind (vgl. für ärossbritannien und Irland Anhang 1, Abschnitt II b, c). Für die oben im einzelnen aufgeführten Beschäftigungen werden 3Zescheinigungen nur auf Grund einer Prüfung der für den Fall von Krankheit und Invalidität vorgesehenen Massnahmen ausgestellt. Es ist nicht notwendig, dass die sichergestellten Leistungen genau len durch das Gesetz gewährten Leistungen entsprechen, aber ihr rech- aungsmässiger Wert muss ihn zum mindesten gleichkommen, Für Beschäftigungen im Dienste gewöhnlicher Gesellschaften oder von Privatpersonen werden solche Bescheinigungen nicht ausgestellt. In Grossbritannien und Nordirland können gemäss dem Gesetz über die Altersrenten (Gesetz von 1925) die Gaswerke und die übrigen zesetzmässig gegründeten Unternehmungen, deren Altersversiche- rungsfonds (superannuation fund) nicht durch Parlamentsbeschluss zeschaffen wurden, von dem Gesetz über die öffentliche Versicherung im Krankheitsfalle ausgenommen werden; auch können sie ganz >der teilweise von der Altersversicherungspflicht entbunden werden, wenn der Hygieneminister bescheinigt, dass die gewährten Lei- ;tungen. den gesamten Leistungen der Krankenversicherung (aus- schliesslich der Zusatzleistungen) und einem angemessenen Teil ler Altersrenten entsprechen. 3Zeschäftigungen in Grossbritannien als Lehrer an einer anerkannten Schule im Sinne der Gesetze aus den Jahren 1918 bis 1925 über lie Ruhegehälter des Lehrpersonals an Elementarschulen oder der antsprechenden, in Schottland und Irland anwendbaren Gesetze (vgl. für Grossbritannien Anhang 1, Abschnitt II d. e, f, g, h; :ür Irland Anhang 1, Abschnitt IT d.) Beschäftigungen gelegentlicher Natur .die mit dem Handelsbetrieb, lem Gewerbe oder dem Beruf des Arbeitgebers in keiner Verbindung stehen (vgl. für Grossbritannien Anhang 1, Abschnitt II Z, für Irland \nhang 1, Abschnitt II A). Die gelegentliche Verwendung eines Gärtners oder einer Auf- wartefrau durch einen Privatmann stellt ein typisches Beispiel einer solchen Beschäftigung dar. Beschäftigungen jeder Art, aber von unerheblicher Bedeutung und Jaher nicht als Haupterwerbsquelle anzusehen. Ihre Bezeichnung arfolgt durch besondere Verordnung. Die hiernach bezeichneten Beschäftigungen umfassen gewisse Tätigkeiten von kurzer Dauer, im Dienst eines religiösen Zweckes, der Krone, öffentlicher oder lokaler Behörden, ferner gewisse Tätigkeiten n Theatern und in landwirtschaftlichen Saisonbetrieben., endlich ver-

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