Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Das Anwendungsgebiet

Collection:: Economics Books

DAS ANWENDUNGSGEBIET 115 JAPAN ; PFLICHTVERSICHERUNG Der Kreis der Versicherten Versicherungspflichtig sind — von einzelnen Ausnahmen abgesehen — alle Personen, die in einer Fabrik im Sinne des Fabrikgesetzes ! oder in einem Bergwerk im Sinne des Berggesetzes ? beschäftigt sind (Kranken- versicherungsgesetz Nr. 70 vom 22. April 1922, Art. 13). Fabriken Das Fabrikgesetz findet Anwendung : . 1. auf Betriebe, in denen regelmässig 10 Personen oder mehr beschäftigt werden ; , 2. auf andere Betriebe, wenn die dort zu verrichtenden Arbeiten zefährlich und gesundheitsschädlich sind. Die als gefährlich oder gesundheitsschädlich erachteten Betriebe sind. in einer Liste aufgezählt, die hauptsächlich umfasst : Baumwollspinnereien, Glasfabriken, Farbstoffabriken, Kautschukfabriken, Färbereien, Emaillier- werke, chemische Fabriken, Sprengstoffabriken, Abdeckereien, Viehzucht- anstalten, Talgschmelzen, Gerbereien, Gas- oder Elektrizitätswerke sowie die Nebenstationen und Umformerstellen. Bergwerke Praktisch fallen alle Bergwerke unter das Berggesetz. Ausschluss und Befreiung von der Versicherung Artikel 13 des Gesetzes befreit gewisse in den unter das Fabrik- bzw. Berggesetz fallenden Betrieben tätige Arbeitnehmer von der Versiche- rungspflicht. Die Befreiung erstreckt sich auf unständig beschäftigte Personen und auf Angestellte der Verwaltungen, deren jährliche Bezüge 1.200 Yen über- steigen. Betriebe und Gewerbezweige, für die die Versicherung nicht gilt Bedeutende Gruppen von Lohnarbeitern fallen nicht unter die Versi- cherung, weil sie in Gewerben oder Betrieben arbeiten, auf die das Fabrik- zesetz und das Berggesetz keine Anwendung finden: nämlich in der Land- wirtschaft, in Handelsbetrieben, im Land- und Seetransportgewerbe, in öffentlichen Verwaltungen, in Fabriken, die nicht als gefährlich erachtet werden und weniger als 10 Arbeiter beschäftigen, ferner in Betrieben, die deshalb ausgenommen sind, weil sie keine mechanische Kraft verwenden. Diese letzte Ausnahme stützt sich auf Art. 1 des Fabrikgesetzes, welcher lie Möglichkeit eröffnet, Betriebe, auf die das Gesetz nicht anwendbar erscheint, durch Kaiserliche Verordnung auszunehmen. Von dieser Möglich- keit ist für eine gewisse Anzahl von Industrien, unter ihnen die Papier-, Stroh- und Bambusverarbeitungsindustrie, Gebrauch gemacht worden, Demgemäss sind Betriebe dieser Industrien, sofern sie ohne mechanische Kraft arbeiten, von dem Fabrikgesetz und damit auch von der Kranken- versicherung ausgenommen (Verordnung zur Ausführung des Fabrikge- zetzes in abgeänderter Fassung, $ 1, und Verfügung, erlassen auf Grund des Fabrikgesetzes in abgeänderter Fassung, $ 1). Die Arbeitnehmer der Staatsbetriebe können durch den Minister des Innern widerruflich von der Krankenversicherung befreit werden (Aus- führungsverordnung zum Krankenversicherungsgesetz, letzter Paragraph). FREIWILLIGE VERSICHERUNG Die Unternehmer von nicht unter das Gesetz fallenden Betrieben und Anlagen der unten näher bezeichneten Art können nach dem Gesetz mit } Gesetz Nr. 46 vom 28. März 1911, abge 33 29, März 1923. » abgeändert durch das Gesetz Nr. 33 vom * Gesetz von 1905, abgeändert durch das Gesetz Nr. 22 vom 22. Juli 1924.

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