Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Das Anwendungsgebiet

Collection:: Economics Books

117 Diese Berufsgliederung unterscheidet nicht zwischen Lohnarbeitern, unabhängigen Arbeitern und Unternehmern. DAS ANWENDUNGSGEBIET STATISTIK DER VERSICHERTEN Da das Krankenversicherungsgesetz erst im Jahr 1927 in Kraft tritt, kann eine Statistik über seine Anwendung nicht aufgestellt werden. Nach ziner amtlichen Schätzung fallen 1.897.771 Personen unter die Versicherungs- pflicht. Nach den oben mitgeteilten Zahlen dürfte der Hundertsatz für die zesamte versicherte Bevölkerung ungefähr 3,25 und der Hundertsatz der versicherten werktätigen Bevölkerung etwa 11,9 betragen. LETTLAND PFLICHTVERSICHERUNG Der Kreis der Versicherten Das Krankenversicherungsgesetz von 1922 findet Anwendung auf alle arivaten, kommunalen und staatlichen Betriebe, Anstalten und sonstigen Arbeitsstellen sowie auch auf einzelne Arbeitgeber, welche Lohnarbeiter beschäftigen (Art. 1). | Das Gesetz gilt für alle Personen, ohne Unterschied des Geschlechts, denen eine Arbeit oder eine Dienstleistung auf den im Art. 1 erwähnten Arbeitsstellen übertragen ist und die auf Grund freier Vereinbarung bzw. auf Grund gesetzlicher Vorschriften oder besonderer Bestimmungen entlohnt werden (Art. 2). Die Heimarbeiter werden durch die allgemeine Bestimmung erfasst. Besondere Klassen von Arbeitern Der Arbeitsminister ist befugt, durch Verordnung besondere Ausführungs- bestimmungen zu erlassen, für : 1. Personen, die in Arbeitsgenossenschaften (Artels) arbeiten; 2. Personen, die mit vorübergehenden und gelegentlichen Arbeiten beschäftigt sind; 3. Kleinunternehmer, die selbst mitarbeiten und weniger als 4 Lohn- arbeiter beschäftigen. . Demgemäss hat der Arbeitsminister unterm 8. September 1923 eine Verordnung über die nichtständigen und die gelegentlich tätigen Arbeiter erlassen, die dann unterm 25. April und 29. September 1924 abgeändert worden ist. Als solche Arbeiter gelten nach der Verordnung Arbeitnehmer, welche ihren Unterhalt hauptsächlich aus ihrem Lohn bestreiten und Jlurch die Art ihrer Arbeit oder durch den. Arbeitsvertrag dem Arbeitgeber nicht für eine gewisse längere Zeitspanne verpflichtet sind. Hierher gehören insbesondere : L. die Transportarbeiter ; 2, die Bauarbeiter ; 3. die bei öffentlichen Arbeiten beschäftigten Arbeiter; 4. Wäscherinnen und Aufwartefrauen, die bei mehreren Arbeitgebern beschäftigt sind ; 5. die übrigen Arbeiter, welche gegen Entgelt verschiedene vorüber- gehende oder gelegentliche Arbeiten bei einem Arbeitgeber verrichten (Art. 3, Abs. 2 der Verordnung). Der Minister für soziale Fürsorge hat am 2. Juni 1923 eine Verordnung erlassen, nach der die freiwillige Versicherung sich auf die Kleinunter- nehmer erstrecken. kann. Ausschluss und Befreiung von der Versicherung « ü "a schliesst ausdrücklich von der Versicherung aus (Art. 1» Anm. 1): 1. in landwirtschaftlichen Betrieben beschäftigte Personen ; 2. Personen, welche auf Hochsee-Schiffen beschäftigt sind : 3. Personen des aktiven Militärdienstes.

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