Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Das Anwendungsgebiet

Collection:: Economics Books

18 ERSTER TEIL Der Arbeitsminister kann ausserdem von der Versicherung ausnehmen : 1. vorübergehende Betriebe (Art. 10); 2. Betriebe, in denen mehr als 200 Lohnarbeiter beschäftigt sind, sich aber wegen ihrer isolierten Lage mit einem andern Unternehmen zur gemeinsamen. Errichtung einer Krankenkasse nicht zusammenschliessen können (Art. 11)1; 3. öffentliche Beamte, die den Leistungen der Versicherung gleichwertige Leistungen erhalten. Das Gesetz enthält keine Vorschrift über die Pflichtversicherung der Heimarbeiter oder der Selbständigen. Es sieht auch freiwillige Versicherung nicht vor. LITAUEN PFLICHTVERSICHERUNG Der Kreis der Versicherten Das litauische Gesetz vom 9. Dezember 1925 mit seiner Abänderung vom 28. September 1926 unterstellt der Pflichtversicherung ohne Unter- schied des Geschlechts oder Alters alle Arbeiter und Angestellten im Dienste des Staates, der Gemeindebehörden oder Privater ($ 12). Lehrlinge, die kein Entgelt erhalten, sind den Lohnarbeitern gleich- gestellt und werden so behandelt, als ob sie unter die letzte Lohnklasse fielen ($ 97). Ausschluss und Befreiung von der Versicherung Folgende Gruppen von Arbeitern sind von der Pflichtversicherung ausgeschlossen: . 1. die landwirtschaftlichen Arbeiter ; 2. die durch das Gesetz über die Ruhegehälter und Unterstützungen der Staatsbediensteten sichergestellten Personen ; 3. Gelegenheitsarbeiter, deren Arbeitsvertrag sich auf weniger als einen Monat erstreckt ($ 13, 1); 4. Personen, deren monatlicher Lohn 400 Litas übersteigt ($ 13, 2) ; 5. Arbeiter, die wirtschaftlich unabhängig sind. FREIWILLIGE VERSICHERUNG Das litauische Gesetz unterscheidet eine freiwillige Versicherung und sine freie Versicherung. a) Freiwillige Versicherung. — Diese Form der Versicherung steht nur den landwirtschaftlichen Arbeitern offen. Ihre Arbeitgeber müssen gegebe- nenfalls die gleichen Beiträge entrichten und dieselben Verpflichtungen erfüllen wie die Arbeitgeber pflichtversicherter Lohnarbeiter ($ 14). b) Freie Versicherung. — Die freie Versicherung steht allen von der Pflichtversicherung und der freiwilligen Versicherung ausgeschlossenen Personen offen, die nicht älter als 50 Jahre und nicht mit einem Leiden behaftet sind, das ihre Krankheitsfälligkeit erhöhen kann ($ 15). Sie können sich nur für einen 6.000 Litas im Jahr nicht übersteigenden Betrag versichern, der sich um 1.000 Litas für jedes Kind erhöht, dessen Unterhalt dem Versicherten obliegt ($ 15, Anmerkung). LUXEMBURG PFLICHTVERSICHERUNG Der Kreis der Versicherten Das Gesetz vom 17. Dezember 1925 führt die Pflichtversicherung für folgende Gruppen von Arbeitnehmern ein: ı Die Dauer der Ermächtigung ist auf den Zeitabschnitt beschränkt, während welchem die Schwierigkeiten bestehen.

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