Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Das Anwendungsgebiet

Collection:: Economics Books

DAS ANWENDUNGSGEBIET 125 5 z . Art b es andern Unternehmers, wenn diese Personen nicht nach ) al Mass eines versicherungspflichtigen. Arbeiters entlohnt werden. die Personen, die während ihrer wissenschaftlichen Ausbildung Unter- richt erteilen, . die Personen, die nur gelegentlich, vorübergehend oder im Nebenberuf eine an sich die Versicherungspflicht begründende Beschäftigung ausüben ($ 2). FREIWILLIGE VERSICHERUNG Freiwillige Versicherung der früher Pflichtversicherten Die früher Pflichtversicherten, welche die versicherungspflichtige Arbeit aufgeben, können weiterhin während der Dauer ihres Aufenthalts im Inland Mitglieder der Krankenkasse bleiben, solange sie den. vollen Beitrag zahlen. Wird dieser Beitrag während vier aufeinanderfolgenden Wochen nicht bezahlt, so erlischt die Mitgliedschaft sowie der Anspruch auf die Kassen- leistungen ($ 13, Nr. 2). Freiwillige Versicherung von Versicherungstreien Das Gesetz von 1888 ermächtigte die von der Zwangsversicherung aus- genommenen. Personen, unter gewissen Bedingungen den Krankenkassen beizutreten. Dieses Recht ist durch die 7. Novelle zu dem Gesetz aufge- hoben worden. Freiwillige Mitglieder der Krankenkassen sind zurzeit solche Personen, welche vor dem 30. Oktober 1921 beigetreten sind. Die Vorschriften für die Landwirtsehaft PFLICHTVERSICHERUNG Die Pflichtversicherung der landwirtschaftlichen Arbeiter war durch das Bundesgesetz vom 21. Oktober 1921 eingeführt worden. Sie wurde Später mit Wirkung vom 6. Februar 1925 als der Verfassung widerspre- chend aufgehoben. Die Voraussetzungen für die Versicherung der landwirt- schaftlichen Arbeiter sind zurzeit durch Landesgesetze geregelt. Von neun Ssterreichischen Ländern haben acht Gesetze über die landwirtschaftliche Krankenversicherung erlassen. WIEN UND NIEDERÖSTERREICH Die Pflichtversicherung Die Länder Wien und Niederösterreich haben die Vorschriften des Gesetzes vom 21. Oktober 1921 wörtlich übernommen. (Wien durch die Gesetze vom 13. Februar und 22. Mai 1925, Niederösterreich durch das Gesetz vom 26. Juni 1925.) Hiernach erstreckt sich die Pflichtversicherung auf alle in der Landwirtschaft beschäftigten Personen und zwar nach den im Gesetz über die Arbeiterversicherung vorgesehenen Bestimmungen. Den landwirtschaftlichen Kassen müssen. beitreten Personen, die aus- schliesslich oder überwiegend in der Landwirtschaft, in der Forstwirtschaft, in. der Jagd und Fischerei, in nicht gewerbsmässigen Gärtnereien, in land- oder forstwirtschaftlichen Nebenbetrieben oder als Hausgehilfen bei einem jand- oder forstwirtschaftlichen Unternehmer beschäftigt sind. Die land- wirtschaftlichen Krankenkassen sind verpflichtet, den nicht über 16 Jahren alten Kindern des Versicherten, die mit ihm im gemeinsamen Haushalt leben und nicht selbst versicherungspflichtig sind, freie Arzthilfo zu ge- währen.

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