Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Das Anwendungsgebiet

Collection:: Economics Books

L54 ERSTER TEIL Die Pfleglinge von Privatanstalten können gleichfalls von der Ver- sicherung befreit werden. Die Befreiung wird vom Gemeinderat, vor- behaltlich der Genehmigung durch den Staatsrat, ausgeprochen. KANTON THURGAU (Gesetz vom 24, April 1926) Der Pflichtversicherung gegen Krankheit und Unfall (wenn eine andere Versicherung das Unfallrisiko trägt, nur gegen Krankheit) unterliegen : l. die sogenannten „Aufenthalter‘‘ männlichen und weiblichen Ge- schlechts ; 2, die männlichen und weiblichen ‚Niedergelassenen‘“ und „Ortsbür- ger‘, die zur Steuer aus Einkommen oder Vermögen herangezogen werden und zwar: a) für ein Vermögen von mindestens 15.000 Fr., wenn sie ein steuer- pflichtiges Einkommen nicht haben ; bh} für ein Einkommen von mindestens 2.500 Fr., wenn ihr Vermögen 10.000 Fr. nicht übersteigt ; für ein Einkommen von 2.500-3.500 Fr., wenn ihr Vermögen 5.000 Fr. nicht übersteigt. Minderjährige wie volljährige, im Haushalt der Eltern lebende Kinder ;hne eigenes Einkommen sowie verheiratete Frauen unterliegen nicht der Versicherungspflicht, wenn das Familienoberhaupt für einen höheren als den oben unter a, b, und c angeführten Betrag zur Steuer herangezogen wird. Die Versicherungspflicht beginnt mit dem Kalenderjahr, in dem der Versicherungspflichtige in sein 15. Lebensjahr eintritt; sie erlischt mit der Zurücklegung des 60. Lebensjahres. Personen, welche beim Eintritt in das 60. Jahr pflichtversichert waren, bleiben es weiter. Die Gemeindebehörden sind ermächtigt, die Pflichtversicherung auch auf andere als im Kantonsgesetz bezeichnete Bevölkerungsgruppen zu erstrecken. Von der Versicherung befreit sind. Personen, die wegen körperlicher oder geistiger Gebrechen dauernd ausserstande sind, ihren Lebensunter- halt zu erwerben. Die Versicherungskassen können die Aufnahme von Personen mit Krankheiten oder Gebrechen, welche sofort oder alsbald Kassenhilfe notwendig machen würden, ablehnen, solange die Krankheit oder das Gebrechen besteht. Sie können ferner Pflichtversicherte ausschlies- sen, welche Missbrauch mit den Leistungen treiben oder wiederholt gegen die Kassenordnung verstossen oder durch die Art ihrer Lebensführung ihre Gesundheit gefährden. Versicherungspflichtige Insassen von Armenhäusern, Besserungsanstal- ten, Arbeitshäusern und Strafanstalten haben während ihres Aufenthalts oder während ihrer Einschliessung weder Beiträge zu zahlen noch Anspruch auf Leistungen. ne)

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