Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Das Anwendungsgebiet

Collection:: Economics Books

DAS ANWENDUNGSGEBIET 157 3 Die Form vorzuschreiben, in der den Versicherungsträgern eine die Beitragshöhe beeinflussende Änderung des Arbeitsver- trags oder der Arbeitsbedingungen zu melden. ist. Die Meldung der Änderungen des Arbeitsvertrags und der Arbeitsbedingungen. hängt im übrigen mit der Verpflichtung zur Beitragsentrichtung eng zusammen ; sie bildet ihre Ergänzung und ist mit ihr hier und dort verbunden. Häufig gilt die Zahlung des fälligen Beitrags als Meldung über die Lohn- bzw. Gefahrenklasse des Versicherten. Da sich die meldepflichtigen Änderungen des Arbeitsvertrags in der Bei- tragshöhe widerspiegeln, kann tatsächlich von einer besonderen Anzeige abgesehen werden. Soweit aber in den Gesetzen eine förmliche Anzeige über Ände- rungen des Arbeitsvertrags bzw. der Arbeitsbedingungen vorge- schrieben. ist, wird die Erfüllung dieser Förmlichkeit dem zur Zahlung der Beiträge Verpflichteten auferlegt. Hier werden zuerst die auf den Beitritt zu den Versicherungs- einrichtungen und sodann die auf die Beitragsentrichtung bezüg: lichen Bestimmungen dargelegt. VORSCHRIFTEN FÜR DEN BEITRITT ZU DEN VERSICHERUNGSEINRICHTUNGEN Die Meldepflicht und die Verantwortlichkeit für ihren Vollzug stehen in engem Zusammenhang mit den für die Eingliederung der Versicherten in die Versicherung geltenden Grundsätzen. Je nach dem Grade der Freiheit, die dem Versicherten bei seiner Eingliederung in die Versicherung gelassen ist, wird seine Mitwir- kung und sein Anteil bzw. der Anteil des Arbeitgebers an der Verantwortlichkeit grösser oder geringer. Die Regeln für die Eingliederung des Versicherten werden im ersten Kapitel des vierten Teils dargelegt werden. Es sollen daher hier nur kurz die grundsätzlichen Bestimmungen über die Pflichten und die Haftung der Versicherten und ihrer Arbeitgeber erörtert werden. Nach dem Masse der Freiheit, die dem Versicherungs- pflichtigen bei der Wahl des Versicherungsträgers gewährt wird. kann man vier Fälle unterscheiden : 1. der Versicherungspflichtige kann völlig frei seinen Ver- sicherungsträger wählen ; 2. der Versicherungspflichtige kann unter bestimmten Ver- sicherungsträgern. wählen, wird aber, wenn er keine Wahl trifft, von Amts wegen einer durch das Gesetz bestimmten Versiche- rungseinrichtung zugewiesen (bedingter Kassenzwang) ;

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