Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Das Anwendungsgebiet

Collection:: Economics Books

74 ERSTER TEIL wortlichkeit der Arbeitgeber, die ja weder bei der Begründung noch bei der Aufrechterhaltung der Versicherung mitzuwirken haben. Andere Systeme dagegen sehen für die Lohnarbeiter eine andere Regelung vor als für die unabhängigen Arbeiter. Im letzten Fall kann die Beitrittspflicht und die Beitragszah- lung geradeso geregelt werden. wie in den Systemen der reinen Arbeitnehmerversicherung. Die selbständigen Arbeiter dagegen, die ja von einem Arbeitgeber nicht abhängen, haben persönlich die für Erwerb und Aufrechterhaltung ihrer Rechte erforderlichen Handlungen. vorzunehmen. Lediglich das chilenische Gesetz hat dem Arbeitgeber die Anmeldung zur Versicherung und die Haftung hierfür auferlegt. Die Verpflichtung zur Beitragszahlung unter Vorbehalt des Lohnabzugs ist viel häufiger. Diese Verpflichtung besteht in Chile und in den drei Schweizer Kantonen Appenzell (Inner- Rhoden), St. Gallen und Thurgau, für gewisse Fälle auch in Por- tugal. Hinsichtlich der Bestimmungen für unständige Arbeiter haben einzelne Volksversicherungssysteme Aehnlichkeit mit den Systemen der Arbeiterversicherung, jedoch ist die automatische Wirkung nirgends vorgesehen. Die von den Kantonen Basel- Stadt und Thurgau für den Beitritt und für die Beitragsentrich- tung aufgestellten Regeln laufen indes tatsächlich auf ein teil- weise automatisches Wirken der Versicherung hinaus. Hier unten sollen die Vorschriften der Gesetze über die Volks- versicherung insoweit näher betrachtet werden, als sie sich be- ziehen auf: a) die Erfüllung der Pflicht zum Beitritt und die Beitragsentrichtung ; 6) die Voraussetzungen für den Eintritt in die Versicherung und für ihre Aufrechterhaltung. DIE ANMELDUNG ZUR VERSICHERUNG UND DIE BEITRAGSENTRICHTUNG In den Systemen der Volksversicherung sind die Pflichten und Ver- antwortlichkeiten, die aus der Versicherung der Lohnarbeiter entspringen, von denen zu unterscheiden, die sich aus der Versicherung der unabhängigen Arbeiter ergeben. In Chile hat das Gesetz dem Arbeitgeber die Pflicht zur Anmeldung der von ihm beschäftigten versicherungspflichtigen Arbeiter übertragen, Er trägt die Verantwortlichkeit hierfür, er hat auch für die Arbeiter die Beiträge zu entrichten. Ihre Entrichtung erfolgt durch Einkleben von Beitragsmarken in das Versicherungsbuch des Lohnarbeiters, Die selb- ständigen Arbeiter haben selber über ihre Eintragung in das Versicherten- register zu wachen (Art, 11 u. 14). In Portugal legt das Gesetz dem Versicherungspflichtigen die Pflicht zur Anmeldung auf ; es stellt ihm frei, ob er selber unter eigener Verant- wortung die Beiträge zahlen oder sich zum Zweck der Beitragsentrichtung ainen Lohnabzug machen lassen will (Art. 13). Im letzten Fall ist der Arbeitgeber für die regelmässige Abführung der fälligen Beiträge haftbar (Art. I4 u. 68). Die von den Versicherungsanstalten zwecks Einziehung der fälligen. von den Versicherten nicht gezahlten Beiträge ausgegebenen

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