Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Einnahmequellen und Finanzgebaren

Collection:: Economics Books

558 DRITTER TEIL Besondere Fonds des „National Health Insurance Fund‘ Die Einnahmen aus den Beiträgen werden dem „National Health In- surance Fund“ überwiesen und zunächst auf das Markenerlöskonto (Stamp Sold Account) gebracht; bekanntlich werden die Beiträge durch Einkleben von Marken in die Versicherungskarte entrichtet. Sobald die ausgefüllte Versicherungskarte von der Versicherungsgesellschaft dem Zentraldienst vorgewiesen wurde, erfolgt die Gutschrift vom Markenerlöskonto auf das Konto jeder Gesellschaft. Normalerweise müssten sämtliche verkauften Marken früher oder später zur Zahlung der Beiträge verwandt werden. Es ergibt sich jedoch stets ein leichter Überschuss an Marken, die in Verlust geraten, vernichtet wurden oder aus irgendeinem anderen Grunde unbenutzt geblieben sind. Dieser Überschuss wird dem „Central Fund“ zugeführt, teils aber auch dazu verwandt, die Versicherungsgesellschaften für die Beitragsausfälle zu entschädigen, die sich daraus ergeben, dass sie bisweilen ihren Mitgliedern bei unverschuldeter Arbeitslosigkeit die Beiträge erlassen. Die Staatszuschüsse werden dem „National Health Insurance Fund“ nach Massgabe der zur Deckung der Leistungen und Verwaltungskosten gemachten. Zuweisungen gutgeschrieben. Die dem Versicherungsträger gutgeschriebenen. Beträge, die nicht un- mittelbar für Leistungen und Verwaltungsausgaben verwendet werden, sind entweder von der Zentralstelle oder vom Versicherungsträger anzu- legen. In regelmässigen Zeitabschnitten wird das Guthaben des Versiche- rungsträgers festgestellt. Die Hälfte der verfügbaren Bestände wird von der Zentralstelle im Einvernehmen mit den Kommissaren für Staatsschulden angelegt; diese Anlage wird auf das Habenkonto des Versicherungsträgers und zwar auf das „National Health Insurance Investment Account‘“ gut- geschrieben. Die andere Hälfte wird dem Versicherungsträger zu Anlage- zwecken überlassen, soweit er auch diese Anlage nicht der Zentralstelle überlässt. Abgesehen von den besonderen Konten der einzelnen Versicherungsträger besteht noch der „Central Fund‘, dessen Bestände im Falle der Unzuläng- lichkeit des besonderen Reservefonds (Contingencies Fund) des Versicherungs- trägers herangezogen werden soll. Indes tritt der Zentralfonds nur dann ein, wenn der Abgang nachweislich auf besondere, von der Tätigkeit des Ver- sicherungsträgers unabhängige Umstände zurückzuführen ist. Dieser Fonds wurde aus Beiträgen und Staatszuschüssen gebildet. Da dieser Fonds sehr selten herangezogen wurde und sein Bestand ausreichend erschien, wird er seit 1921 nur mehr durch die Überschüsse des „Stamp Sold Account“ gespeist. In den Jahren 1922—1926 wurde ein Teil der Sachleistungen aus diesem Fonds bestritten. Schliesslich treten noch für die „Reserve Values“ und die „Transfer Values‘“ zwei besondere zentrale Fonds ein. Dies sind der „Reserve Values Apportionment Account“ und der „Reserve Suspense Fund“. Die Aufgabe dieser Fonds kann erst bei Beschreibung der laufenden Konten der Versicherungsgeseilschaften genau beschrieben werden, Immerhin ist zu bemerken, dass auch der „Reserve Suspense Fund“ gleichfalls für einen anderen als den ursprünglich im Gesetz vorgesehenen Zweck verwandt werden kann. Nach dem Gesetz von 1926 kann das Defizit einer Gesellschaft, wenn seine Ursachen in der erhöhten Belastung zu suchen sind, die der Gesellschaft durch das neue Gesetz auferlegt worden ist, teils aus dem „Reserve Suspense Fund“ und bei dessen Unzulänglichkeit aus dem Zentralfonds gedeckt werden 1. ı Aus den schon genannten Gründen wird auf den „Navy, Army und Air Force Insurance Fund“ nicht näher eingegangen. Der „Deposit Contributor Fund“ wird auf weiter unten behandelt,

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