Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Das Anwendungsgebiet

Collection:: Economics Books

DAS ANWENDUNGSGEBIET 53 Unter den Gesetzen, die besondere Vorschriften über die neben- berufliche Beschäftigung enthalten, haben die deutschen, bri- sischen, (Grossbritannien und Nordirland), französischen (elsass- \othringischen), irischen, österreichischen und tschechoslowaki- schen Gesetze das gleiche Merkmal für die Entscheidung über die Begründung der Versicherungspflicht aufgestellt. Man geht davon aus, in welchem Masse eine Person aus ihrer gelegentlichen Beschäftigung die Mittel für ihren Unterhalt gewinnt. Eine Liste der als nebenberuflich anzusehenden Beschäftigungen ist nicht aufgestellt, jeder Fall muss besonders betrachtet werden. Das österreichische und das tschechoslowakische Gesetz schreiben lediglich vor, dass nebenberuflich tätige Personen versicherungs- frei sind. Die deutsche RVO und die in Eisass-Lothringen gel- tende Gesetzgebung nehmen von der Versicherung die Personen aus, welche sonst Lohnarbeit (berufsmässige Arbeit) nicht ver- richten, nur zeitweise nebenberufliche Arbeiten ausführen und einen Entgelt beziehen, der von keiner wesentlichen Bedeutung für ihren Unterhalt ist. Das britische und das irische Gesetz gehen von einem andern Gedanken aus. Hier wird der nebenberufliche Charakter einer Beschäftigung nur durch die Art der Beschäftigung bestimmt, nicht aber durch die Bedeutung, die der Arbeitsentgelt in jedem sinzelnen. Falle für den Arbeiter hat. Die Versicherungspflicht kann durch eine Beschäftigung nicht begründet werden, welche durch Verordnung als in der Regel nebenberuflich und für die Gewinnung des tatsächlichen Lebensunterhalts nicht ausreichend bezeichnet wird. Gemäss den erlassenen Verordnungen werden folgende Beschäftigungen als nebenberuflich angesehen: Beschäf- gung als Organist, als Feuerwehrmann, als Sekretär eines Klubs, als Zeitungsausträger, als Postagent, der nur einen Teil des Tages beschäftigt ist, usw. Das Kennzeichen dieser Beschäftigungen besteht darin, dass ihre Ausübung weniger als einen nor- malen Arbeitstag erfordert. Demgemäss wird unterstellt, diese Personen, übten in der Hauptsache eine andere Beschäftigung aus. Diese Unterstellung gilt unbedingt, gleichgültig, ob der Arbeiter vsatsächlich eine Hauptbeschäftigung hat oder nicht. Das britische Gesetz rechnet zu den nebenberuflichen Beschäftigungen bestimmte \andwirtschaftliche Saisonarbeiten, jedoch greift hier die Befreiung von der Versicherung nur insoweit Platz, als der Beteiligte im Augenblick des Beginns der Saisonarbeit nicht versichert war. Versicherungsfreiheit ist also nur für solche Personen gegeben, die für gewöhnlich die Eigenschaft von Lohnarbeitern nicht besitzen.

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