Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Teil. Einnahmequellen und Finanzgebaren

Collection:: Economics Books

598 DRITTER TEIL richt und Monatsberichte über die Massnahmen des Direktors für den Dienst der sozialen Angelegenheiten vorlegen. Die Register sind in vorgeschriebener Form zu führen. In Lettland wird die Kontrolle durch die Beamten der Arbeitsinspektion ausgeübt. Diese Beamten können Untersuchungen anstellen über die Fonds der Kasse sowie über ihre Massnahmen, ihr Rechnungswesen und die Erstattung ihrer Verwaltungsberichte. . Sie sind berechtigt, von der Verwaltung zu fordern, dass sie ihnen in den vom Ministerium der sozialen Fürsorge vorgeschriebenen Fristen und Formen Rechnungsübersichten liefert sowie ferner Nachweisungen über die Kassenmitglieder, über Gesundheitszustand und Sterblichkeit, über die eingezogenen Beiträge nebst Zuschlägen und über die von der Kasse gewähr- ben Sach- und Geldleistungen. Jeder von einem Beamten der Arbeitsinspektion erstattete Unter- suchungsbericht muss dem Ministerium für soziale Fürsorge zur Prüfung vorgelegt werden. In Litauen ist die allgemeine Kontrolle der Versicherungsanstalten und ihrer finanziellen. Sicherheit von der durch das Gesetz vom 23. März 1926 errichteten oberen Behörde für die Sozialversicherung auszuüben. In Luxemburg unterstehen alle sozialen Versicherunganstalten der Yberaufsicht der Regierung, die sich auf die Beobachtung der gesetzlichen und satzungsmässigen. Vorschriften erstreckt. Die Regierung kann jederzeit die Geschäftsführung der Versicherunganstalten prüfen oder prüfen lassen. Die Mitglieder der Vorstände und der sonstigen Organe der Anstalt sind verpflichtet, ihre Bücher, Belege, Wertpapiere und Barbestände nebst Unterlagen, die auf den. Inhalt der Bücher, auf die Festsetzung von Pen- sionen, Unterstützungen usw. bezüglichen Urkunden vorzulegen und alle sonstigen Mitteilungen zu machen, welche die Regierung zur Ausübung ı:hres Aufsichtsrechtes für erforderlich erachtet, In Norwegen hat jede Kasse sobald wie möglich und spätestens vor dem Ablauf des Februars dem Kontrolleur die Rechnung des vorausgehenden Jahres vorzulegen. Der Kassenausschuss überreicht vor Ende April die richtig befundenen Rechnungen der Gemeindebehörde, die daraufhin ihren Bericht erstattet. Sobald die Rechnungen bestätigt worden sind, hat die Kasse einen Auszug daraus der staatlichen Versicherungsbehörde vorzulegen, ebenso gleichzeitig die statistischen Ergebnisse, die nach dem von dieser Behörde aufgestellten Muster. darzulegen sind; vier Wochen lang muss eine handschriftlich oder im Druck hergestellte Abschrift des Rechnungsauszugs an einer Stelle niedergelegt werden. wo das Publikum davon Kenntnis aehmen kann. Bezüglich der anerkannten Privatkassen oder Gemeindekrankenkassen sieht das Gesetz eine strengere Kontrolle vor. Der Auszug aus der Rechnung des verflossenen Jahres muss von der Erklärung eines öffentlichen Beamten oder des Gemeindevorstandes der beteiligten Örtlichkeit begleitet sein, die bescheinigt, dass der Betrag der Sparkasseneinlagen und gegebenen- falls der in dem Auszug angegebenen Wertpapiere richtig und ordnungs- mässig angegeben ist. Die Versicherungsbehörde kann, wenn sie nach der Prüfung der ihr von den anerkannten Privatkassen oder den gemeindlichen Krankenkassen eingesandten. Papiere der Meinung ist, dass die Kasse unter Bedingungen arbeitet, die ihren Mitgliedern keine ausreichende Bürgschaft bieten, ver- langen, dass den festgestellten Mängeln abgeholfen wird, nachdem die Frage der Hauptversammlung unterbreitet worden war. Die zentrale Leitung der Bezirkskrankenkassen und der anerkannten Kassen wird durch die staatliche Versicherungsbehörde ausgeübt. Die Kassen sind verpflichtet, sich der Kontrolle dieser Behörde zu unterwerfen. In Österreich sind die Kassen verpflichtet, in den vorgeschriebenen Fristen und Formen Übersichten über ihre Mitglieder, über Krankheits-

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