Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Die Versicherungsträger

Collection:: Economics Books

528 VIERTER TEIL nur eine Ortskrankenkasse oder nur eine Landkrankenkasse. Dies ist namentlich dann der Fall, wenn die Zahl der Pflichtmitglieder einer Land- krankenkasse nicht mindestens 1000 betragen würde, 3. Betriebskrankenkassen ; sie können mit Zustimmung des Betriebs- sates für solche Betriebe, wo für die Dauer eine Mindestzahl von Versiche- rungspflichtigen beschäftigt wird, errichtet werden. 4. Innungskrankenkassen ; sie können von einer Innung für die Betriebe ihrer Mitglieder errichtet werden. 5. Ersatzkassen ; sie sind unter gewissen Voraussetzungen zur Aus- äbung der Krankenpflichtversicherung ($ 517) zugelassen. 6. Bezirksknappschaften und besondere Krankenkassen; ihre Spitzen- organisation ist die Reichsknappschaft. Sie wurden für die Bergarbeiter ins Leben gerufen und haben die Krankenversicherung durchzuführen. Die RVO geht von dem Grundsatz des bedingten Kassenzwanges aus, der bereits 1885 verwirklicht und bei den verschiedenen späteren Abänderungen beibehalten wurde. Grundsätzlich kann jeder Versi- sherungspflichtige einer Ersatzkasse beitreten. Tut er dies nicht, so gehört er der Orts- oder Landkrankenkasse an, es sei denn, dass eine Betriebs- oder Innungskrankenkasse in Betracht kommt. Versicherungs- pflichtige Mitglieder einer Ersatzkasse haben das Recht auf Befreiung von Jer Mitgliedschaft bei einer Orts- oder Landkrankenkasse. Sie müssen 'hrem Arbeitgeber eine Bescheinigung vorlegen über ihre Zugehörigkeit zur Ersatzkasse ($ 517). Die Ersatzkassen haben ihren Mitgliedern ohne Verzug eine derartige Bescheinigung auf Verlangen auszustellen ($ 518). Für den Arbeitgeber besteht keine Verpflichtung, der Krankenkasse die- jenigen von ihm beschäftigen Personen zu melden, die ihm eine solche Bescheinigung innerhalb der Meldefrist vorlegen ($ 519). Die Ersatzkasse aat für die sonach von der Mitgliedschaft bei einer Krankenkasse Befreiten Anspruch auf den vollen Beitragsteil, den der Arbeitgeber an die Kranken- kasse abzuführen hätte, bei der die Beschäftigten ohne die Mitgliedschaft bei der Ersatzkasse versichert sein würden ($ 520). Scheidet ein Ver- zicherungspflichtiger aus der Ersatzkasse aus, so hat diese den Arbeitgeber binnen einer Woche davon zu verständigen ($ 521). In die Betriebskrankenkasse gehören alle im Betrieb beschäftigten Versicherungspflichtigen ($ 245, Abs. 3). Für die Innungskrankenkasse gelten dieselben Bestimmungen. Einer Innungskrankenkassen. gehören die in den Betrieben der Innungsmitglieder beschäftigten Versicherungspflichtigen an, soweit für sie nicht eine Land- krankenkasse in Betracht kommt. Diese Bestimmungen kommen nicht in Frage : 1. für die in der Landwirtschaft und im Wandergewerbe Beschäftigten zowie für die Hausgehilfen ($ 235) ; 2. für solche Personen, die in einem Betrieb beschäftigt sind, mit dem sin Arbeitgeber einer Zwangsinnung freiwillig beigetreten oder für den eine Betriebskasse errichtet ist ($ 250, Abs. 3 und $ 249). Versicherungspflichtige, die weder in den Reichsknappschaftsverein noch in eine besondere Örts- oder eine Betriebs- oder eine Innungskranken- kasse gehören, sind Mitglieder der allgemeinen Orts- oder der Landkranken- kasse ihres Erwerbszweiges und Beschäftigungsortes ($ 234). Hat ein Bezirk keine allgemeine Ortskrankenkasse, so gehören auch die Ortskassenpflichtigen in die Landkrankenkasse. Hat ein Bezirk keine Landkrankenkasse, so gehören auch die Landkassenpflichtigen in die allgemeine Ortskrankenkasse ($ 237). Die Gesamtzahl der deutschen Krankenkassen ist seit der Einführung der Versicherungspflicht im Jahre 1885 bis 1913 von 18.942 auf 21.342 angewachsen. Nach Schaffung der RVO von 1911 sank ihre Zahl auf 3.854 im Jahre 1914 (Abnahme etwa 54 v. H.). Diese Bewegung hat sich in den Nachkriegsjahren fortgesetzt, so dass eine weitere Abnahme der Kassenzahl über die durch die Gebietsverluste hinaus bedingte Zahl von 359 eingetreten ist.

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