Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Die Versicherungsträger

Collection:: Economics Books

546 VIERTER TEIL ÖSTERREICH Nach $ 11 des Gesetzes (Fassung vom 20. November 1922) bestehen bezirkliche, berufliche und Vereinskrankenkassen. Es bestanden im wesentlichen fünf verschiedene Kassenarten, i. Bezirkskrankenkassen, in der Regel für jeden Gerichtsbezirk, am Sitze des Bezirksgerichts. Sie kommen insbesondere für die gewerblichen Arbeitnehmer in Betracht (Bundesgesetz vom 21. Oktober 1921, 8 6). Ferner sieht das österreichische Gesetz die Errichtung von Landwirtschafts- krankenkassen vor, die für landwirtschaftliche Arbeitnehmer bestimmt sind. 2. Betriebskrankenkassen konnten von dem Unternehmer eines oder mehrerer benachbarter Betriebe errichtet werden, sofern er eine gewisse Mindestzahl von. Versicherungspflichtigen beschäftigt hat. 3. Genossenschaftskrankenkassen konnten für die Mitgliedsbetriebe der nach der Gewerbeordnung bestehenden Gewerbegenossenschaften errichtet werden. 4. Bruderladen (Knappschaftskassen) wurden für Arbeitnehmer der Bergbaubetriebe errichtet. Ihre Leistungen entsprechen jenen der anderen Kassen. 5, Vereinskrankenkassen, die nach Massgabe der Vereinsgesetzgebung arrichtet wurden, sofern sie bestimmte Voraussetzungen erfüllt haben. Für den Beitritt zu den Kassen besteht bedingter Kassenzwang, wobei allerdings die dem Versicherungspflichtigen belassene Freiheit grösser ist als in Deutschland. In Österreich kann jeder Versicherungspflichtige, der nicht in einem eine Betriebskrankenkasse besitzenden Betrieb beschäftigt ist, sich bei einer Vereinskrankenkasse versichern, die auf Grund des Vereingesetzes vom 26. November 1852 errichtet und auf Grund der Bestimmungen des Krankenversicherungsgesetzes, $ 60, umgestaltet worden ist. Tritt der Versicherungspflichtige einer solchen Kasse nicht bei, so wird er, je nach den Verhältnissen des Einzelfalls, Mitglied der Bezirkskrankenkasse oder einer beruflichen. Krankenkasse (Betriebskrankenkasse, Knappschaftskasse). Der Beitritt zur Bezirkskrankenkasse muss von jedem im Sprengel der Kasse beschäftigten Versicherungspflichtigen vollzogen werden, sofern derselbe nicht bei einem anderen gesetzlichen Versicherungsträger ver- sichert ist. Die Mitgliedschaft wird mit dem Eintritt in eine versicherungs- pflichtige Beschäftigung begründet; sie endet bei Fortdauer der Beschäf- tigung im Kassensprengel erst dann, wenn der Versieherungspflichtige nachweist, dass er gegen Krankheit bei einer anderen gesetzlichen Kranken- kasse versichert ist ($ 13). Dieselben Bestimmungen gelten für den Beitritt zu den Betriebskran- kenkassen. Wer einer Vereinskrankenkasse nicht angehört, wird Mitglied der Betriebskrankenkasse, welche für die Arbeitnehmer seines Betriebes errichtet wurde. In Deutschland besteht dagegen die unbedingte Pflicht, der Betriebskrankenkasse beizutreten. Hingegen können in Österreich Mitglieder einer Betriebskrankenkasse während der Zeit ihrer Beschäftigung im Betrieb für den die Betriebskasse errichtet wurde, nur dann aus der Betriebskasse austreten, wenn sie nachweisen, dass sie bei einer Vereins- krankenkasse gegen Krankheit versichert sind ($ 46). ‚Die Zugehörigkeit zu einer Krankenkasse befreit den Versicherungs- pflichtigen von der Beitrittspflicht zu einer anderen im Gesetz vor- gesehenen Kasse (5 58). Ebenso wie in Deutschland besteht ein Zwang zum Beitritt zur Genossenschaftskrankenkasse. Seit 1917 ist man in Österreich bemüht, die Zahl der Kassen herab- zusetzen. Die kleinen, mit geringen Mitteln ausgestatteten Kassen sollen aufgelassen. werden, um auf diese Weise die organisatorischen Voraus- setzungen. für die Übernahme der Invalidenversicherung durch die Krankenkassen zu schaffen. Das Gesetz vom 6. Februar 1919 bestimmte die Auflösung einer gewissen Zahl von Versicherungsträgern. Auch schuf

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