Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Die Versicherungsträger

Collection:: Economics Books

DIE VERSICHERUNGSTRÄGER . 657 Vor allem sind hier die beiden bestehenden Sozialversicherungszweige —. Unfall- und Krankenversicherung — verwaltungsmässig vereinigt, da die nationale Arbeiterversicherungskasse die Durchführung der Unfallver- sicherung und die Überwachung der Krankenkassen zur Aufgabe hat. Die Krankenkassen ihrerseits sind ebenfalls vereinheitlicht. Der Einheitstyp ist die Bezirkskasse, deren Zuständigkeitsbereich mit den politischen Bezirken des Landes zusammenfällt. Neben den Bezirkskassen bestehen noch Betriebskrankenkassen, welche von Arbeitgebern, die in einem oder mehreren Betrieben eine Mindestzahl von Arbeitern beschäftigen, ins Leben gerufen wurden. Im Verlaufe der Revolution sind die beruflichen Kassen beseitigt worden (Verordnung Nr. XXI der Revolutionsregierung). Allein jene Betriebskrankenkassen, welche während der Herrschaft der Revo- lution nicht liquidiert wurden, haben ihre Tätigkeit auf Grund der Verordnung Nr. 3679 wieder aufgenommen. Ferner besteht noch eine besondere Vereinskrankenkasse, Im Jahre 1923 wurde den dem öffentlichen Verkehr dienenden Eisen- bahnen durch Verordnung Nr. 9210 die Verpflichtung auferlegt, für ihre versicherungspflichtigen Arbeitnehmer, ihre Pensionäre, die Witwen und Waisen ihrer verstorbenen Angestellten Sonderkrankenkassen zu errichten. In gleicher Weise ist die Verwaltung des Post-, Telegraphen-und Fern- sprechbetriebes zur Unterhaltung einer Sonderkrankenkasse für ihr Personal gehalten. Dasselbe gilt für die Flusschiffahrtsbetriebe, mit der Massgabe, dass die Sonderkasse auch für das im Gastwirtgewerbe an Bord beschäftigte Personal und für die mit Beladen und dem Bau von Schiffen beschäftigten Personen einzurichten ist. Die Grundzüge der Geschäftsführung dieser Sonderkrankenkassen sind durch das Gesetz von 1907 festgelegt, jedoch wurden die Kassen in das Einheitssystem der Krankenversicherung nicht einbezogen. Neben der nationalen Versicherungskasse arbeiten zur Zeit noch — abgesehen von den Sonderkrankenkassen der Eisenbahn, des Post-, Tele- graphen- und Fernsprechbetriebes und der Flussschiffahrt — die Kranken- kasse des Franz-Joseph-Spitals, die als eine Sonderkrankenkasse der im Handel beschäftigten Personen angesehen werden kann, einige Kranken- kassen von Tabakmanufakturen und die Knappschaftskrankenkassen. Für diese letzteren wurden zuerst durch das Gesetz Nr. XIV von 1891 Be- Stimmungen erlassen; sie haben neben der Krankenversicherung auch die Invaliditäts- und Unfallversicherung betrieben. Die Knappschafts- kassen, welche der Aufsicht des Finanzministeriums unterstellt sind, sind seit dem Inkrafttreten der Verordnung Nr. 1758 nach den. Bestimmungen des Gesetzes von 1907 tätig, Das ungarische Gesetz geht von dem Grundsatz des bedingten Kassen- Zwanges aus, weicht aber von den bezüglichen in Deutschland und Oesterreich geltenden. Bestimmungen insofern ab, als der Gedanke der bezirklichen Gliederung in Ungarn stärker zur Geltung kommt. Die Angestellten der Handelsunternehmungen in Budapest und Debreczin, wo die beiden grossen Vereinskrankenkassen ihren Sitz haben, können Sntweder bei der Vereinskrankenkasse oder bei der Bezirkskasse versichert werden. Alle anderen Versicherungspflichtigen werden kraft Gesetzes Mitglieder der Bezirkskasse, sofern sie nicht bereits bei einer im Zuständig- keitsbereich der Bezirkskasse gelegenen Betriebs- oder Knappschaftskranken- kasse versichert sind. Der Unternehmer hat jede in seinem Betrieb beschäftigte Person bei der etwa errichteten Betriebskrankenkasse anzumelden, sofern dieselbe nicht bereits bei der Bezirkskasse versichert ist (Art. 141, Abs. 1). . Nach dem ungarischen Recht wird also der Versicherte entweder Mitglied Slner bezirklichen oder einer Betriebskrankenkasse. Nach dem deutschen und österreichischen Recht dagegen steht ‘ihm der Beitritt zu einer Vereins- Krankenkasse offen. Arbeiter solcher Berufe, für die eine Sonderversicherung Besteht (Arbeiter in öffentlichen Verkehrsunternehmungen, Arbeiter der TarSbaubetriebe, des Post-, Telegraphen-oder Fernsprechbetriebes, der abakmanufakturen) können ihren Versicherungsträgers nicht wählen. Die Zahl der Krankenkassen mit Ausnahme der besonderen Berufskassen Sestaltete sich in den Jahren 1919-1924 wie folgt > KRANKENVERSICHERUNG

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