Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Die Versicherungsträger

Collection:: Economics Books

672 VIERTER TEIL sammlung nur für Kassen mit einer bestimmten Mitgliederzahl vor. Z. B. in Österreich kann bei Kassen mit weniger als 300 Versicherten die Hauptversammlung aus sämtlichen Mitgliedern bestehen. Die gleiche Bestimmung findet sich im estnischen und imy lettischen Gesetz. In Norwegen wird die Hauptversammlung einer Bezirkskasse grundsätzlich von den Mitgliedern gebildet. Indes kann die Satzung an ihrer Stelle eine Delegiertenversammlung einrichten. Eine Besonderheit des russischen Systems liegt in der Bestimmung, dass als Hauptversammlung der bezirklichen und beruflichen Versicherungsanstalten die Gewerkschaftskonferenz des Bezirks gilt, für deren Zusammensetzung und Wahl der örtliche Gewerkschaftsverband die näheren Bestimmungen erlässt. Der Vorstand wird in den Staaten, wo Arbeitgeber und Arbeit- nehmer in der Hauptversammlung vertreten sind, von. den Vertre- tern dieser beiden Gruppen gewählt. In Norwegen dagegen stellt die Gemeindebehörde die Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeisitzer des Vorstands auf. Die Zahl der Vorstandsmitglieder wird durch die Kassensatzung (Deutschland, Estland, Grossbritannien, J apan, Lettland, Österreich, Ungarn) oder durch das Gesetz bestimmt. Sie kann als Pflichtzahl (Norwegen. 9, Tschechoslowakei 10) festge- setzt werden, kann aber auch nur eine untere (französische Berg- arbeiterkasse 9) oder eine obere (jugoslawische Zentralversiche- rungsanstalt 36) Grenze festsetzen. Endlich kann innerhalb einer festen oberen und unteren Grenze die Festsetzung der tatsäch- lichen Zahl durch die Satzung erfolgen (Litauen 6—9, Polen 9—18, Sowjetrussland 3—7). Der Vorsitzende der Hauptversammlung und des Vorstands wird bei den bezirklichen und den Vereinskrankenkassen im Wege der freien Wahl durch die Delegierten bestellt. In gewissen Staaten ist er indes abwechselnd aus der Mitte der Arbeitgeber oder der Versicherten zu wählen (ungarische Nationalkasse, jugoslawische Zentralversicherungsanstalt für Arbeiter). Einzelne Gesetze sichern den Vorsitz in den beruflichen Kassen den Arbeitgebern bzw. ihren Vertretern (Deutschland) ;; andere ermächtigen. die Kassen, durch ihre Satzung dem Arbeitgeber den Anspruch auf den Vorsitz zuzuerkennen (Österreich, Ungarn). Wo die Verwaltung der Kasse durch die Versicherten erfolgt, wählen diese selbst ihren Vorsitzenden (Estland, Lettland). In einzelnen Fällen billigt das Gesetz auch — falls der Vorsitzende aus Versichertenkreisen . stammt — dem Arbeitgeber bzw. seinem Vertreter die Stelle des zweiten Vorsitzenden zu (Bruderla- den in der Tschechoslowakei).

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