Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Die Versicherungsträger

Collection:: Economics Books

DIE VERSICHERUNGSTRÄGER 703 Nach der russischen Gesetzgebung sind an den vom Kassensitz entfernten Orten, deren Arbeiterzahl zur Errichtung einer selbständigen Kasse nicht ausreicht, Sonderstellen zu schaffen (Versicherungsstellen und Versicherungs- bevollmächtigte). Die Beschlussfassung hierüber liegt den Ortskranken- kassen ob, welche mit den im Departement oder im Verwaltungsbezirk arrichteten Versicherungsorganen ins Benehmen treten. Versicherungs- stellen werden. in Bezirken oder Betrieben mit 200—-2.000 Versicherten ein- zerichtet, Versicherungsbevollmächtigte in Bezirken oder Betrieben mit 50—200 Versicherten aufgestellt. Voraussetzung ist, dass der in Betracht kommende Betrieb mehr als 5 Werst vom Sitz einer Versicherungskasse sntfernt ist. Die Verkehrsarbeiter (Eisenbahnarbeiter und Schiffer) werden durch Sonderversicherungskassen. versorgt, die von der Gewerkschaftskonferenz der Verkehrsarbeiter errichtet werden. Die Eisenbahnlinien-Versicherungs- kassen und die Schiffsbezirks-Versicherungskassen können in den verschie- jenen Distrikten besondere Kassen ins Leben rufen. Diese letzten sind zur Einrichtung von Versicherungsstellen und zur Bestellung von Ver- sicherungsbevollmächtigten berechtigt. Nach der russischen Gesetzgebung müssen auch für die Eisenbahnbau- arbeiter Sonderberufskassen bestehen. Ihre Errichtung ist nur da zulässig, wo die Arbeiten in einer Entfernung von mehr als 5 Werst vom Sitz der Orts- oder Verkehrskasse stattfinden, die Ausführung der Arbeiten wenig- stens zwei Jahre erfordert und wenigstens 2.000 Arbeiter beschäftigt sind. Zur Errichtung dieser Kassen ist die Zustimmung der Gewerkschaft der Bauarbeiter notwendig. Sie ist auch vor der Errichtung einer Versicherungs- stelle oder vor der Ernennung eines Versicherungsbevollmächtigten zu hören (Rundschreiben des Kommissariats für soziale Fürsorge und des Zentralausschusses der Bauarbeitergewerkschaft vom 13, Dezember 1923, Nr. 248). Wird die Arbeitsstätte in den Bezirk einer Orts- oder Verkehrskranken- \asse (bzw. ihrer Versicherungsstellen oder Versicherungsbevollmächtigten) verlegt, so ist die Eisenbahnbauarbeiterkasse samt ihrer Versicherungsstellen bzw. Versicherungsbevollmächtigten aufzulösen. Die Kassen, welche gegen sämtliche Risiken versichern, werden von ler Gewerkschaftskonferenz des Bezirks, dem Vorstande und der Prü- hingskommission verwaltet. a) Die Gewerkschaftiskonferenz Über Zusammensetzung und Wahl der Konferenz beschliesst die örtliche Leitung des Gewerkschaftsvereins. Die Konferenz hat folgende Aufgaben : A. Die Festsetzung der Zahl der Vorstandsmitglieder und ihrer Stell- vertreter. Die Wahl dieser Vorstandsmitglieder, der Mitglieder des Prüfungs- zusschusses und anderer Ausschüsse. _ 2. Dio Prüfung und Genehmigung der Abrechnung des Vorstandes, Beschlussfassung über den Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben. 3. Abänderung der Höhe der Barleistungen nach vorheriger Zustimmung des Zentralamts für Arbeiterversicherung. 4. Die Bekanntmachung auf Grund der Kassensatzung der Verfügungen ınd Dienstanweisungen für den Vorstand, die Ausschüsse und die Versicherten. 5. Erlass von Bestimmungen über die Kassenaufsicht. 6. Vornahme von Satzungsänderungen usw, b) Der Vorstand Die Verwaltung der Kassen obliegt einem Vorstand, dessen Mitglieder von der Bezirkskonferenz gewählt werden. Wählbar sind nur die zur Teil- aahme an der Bezirkskonferenz berechtigten Personen. Die Mitgliederzahl les Vorstandes und seine Amtsdauer wird durch die Kassensatzung

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