Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Teil. Die Versicherungsträger

Collection:: Economics Books

712 VIERTER TEIL b) Der Vorstand Der Vorstand wird von der Generalversammlung in getrenntem Wahl- gang der Mitglieder und der Arbeitgeber gewählt. Die Gruppe der Mit- glieder umfasst 8 Vertreter und Ersatzmänner, jene der Arbeitgeber je 2 Vertreter und Ersatzmänner. Die Funktion des Vorstandes dauert 3 Jahre. Der Vorstand wählt aus seiner Mitte mit Stimmenmehrheit den Obmann. Auf Verlangen einer wenigstens 2 Mitglieder zählenden Minder- heit‘ ist der Obmann-Stellvertreter aus dieser Minderheit zu wählen ($ 38 his 40). Dem Vorstand steht die gesamte Verwaltung und Vertretung der Bruder- lade mit Ausnahme jener Angelegenheiten zu, die der Beschlussfassung der Generalversammlung oder gemeinsamer Beschlussfassung des Vor- standes und des Überwachungsansschusses vorbehalten sind ($ 41). ec) Der Überwachungsausschuss Der Überwachungsausschuss zählt 5 Mitglieder, von denen 4 von den Arbeitgebern und 1 von den Versicherten gewählt werden. Der Über- wachungsausschuss ist berufen, die gesamte Gebarung bei Durchführung der Krankenversicherung, namenzılich die genaue Einhaltung des Gesetzes und der Satzung zu überwachen, die Buchführung und die Kassengebarung zu untersuchen, den Rechnungsabschluss zu prüfen und über den Befund an die Generalversammlung zu berichten ($ 44 und 45). Einer gemeinsamen Sitzung des Vorstandes und Überwachungsausschusses bleibt vorbehalten die Beschlussfassung über Ausgaben, welche den gesetz- oder satzungsgemässen Rahmen überschreiten sowie über Kollektivver- träge mit den Arbeitnehmern und den Ärzten ($ 46). UNGARN Die Krankenversicherung wird hier von der nationalen Versicherungs- kasse vermittels ihrer örtlichen Unterstellen geführt. Es sind das die Bezirkskassen und die Betriebskrankenkassen ; ferner bestehen noch Kassen für die Bergarbeiter, die Tabakmanufakturen, die Staatsbahnen, die Post- Telegraphen- und Fernsprechanstalt und die Flusschiffahrt. Endlich besteht eine besondere Kasse des Franz-Joseph Spitals. Die Errichtung von Bezirkskrankenkassen erfolgt durch die Staats. verwaltung (Art. 119 des Gesetzes Nr. XIX vom 6. April 1907). Das Haupt- versicherungsamt setzt Anzahl, Bezirk und Sitz der Bezirkskassen nach Anhörung der Landesversicherungskasse fest. Während der kommuni- stischen Herrschaft wurde das Hauptversicherungsamt aufgehoben ; seine Verwaltungsbefugnisse sind auf das Ministerium für Sozialfürsorge und Arbeit übergegangen, Seit 1919 haben Zahl und Sprengel der Distrikts- kassen keine Änderung erfahren. Die Errichtung von Betriebskrankenkassen ist Sache der Arbeitgeber Jeder Inhaber eines oder mehrerer benachbarten Betriebe, der insgesam 1 wenigstens 300 versicherungspflichtige Arbeiter beschäftigt, hat eine Betriebs- krankenkasse zu gründen (Art. 138). Die Verordnung Nr. 8254 von 1921 brachte die Einschränkung, dass Betriebskrankenkassen in Zukunft nur in den Fällen einzurichten seien, wo dies einem besonderen Bedürfnis der Versicherten entspricht und der Bestand der vorhandenen Bezirks- und Vereinskrankenkassen nicht gefährdet erscheint. Wer weniger als 300 Versicherungspflichtige beschäftigt, kann zur Errichtung einer Betriebs- krankenkasse nur verhalten werden, wenn sein Betrieb besondere Unfall. oder Erkrankungsgefahr bedingt (Art. 139, Abs. 1). Krankenkassen der Innungen und der privaten Körperschaften, die auf Grund des Gesetzes XIV von 1891 gegründet waren, wurden durch das Gesetz von 1907 aufgelöst, soweit sie nicht beim Inkrafttreten des Gesetzes wenig- stens ein Jahr lang tätig gewesen waren und im letzten Jahr nicht mehr als 800 Mitglieder gezählt hatten. Neue Kassen dürfen nicht mehr eingerichtet werden. Bestehen geblieben sind allein die Kasse des Franz-Joseph Spitals and die Kasse der Handelsangestellten in Debreczin. Die Verordnung

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