Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Fünfter Teil. Das Streitverfahren, Rechtsverletzungen und Strafen

Collection:: Economics Books

DAS STREITVERFAHREN, RECHTSVERLETZUNGEN UND STRAFEN 767 I KAPITEL DIE URSACHE DER STREITIGKEITEN Die Streitigkeiten, welche sich aus der Anwendung der Kranken- versicherungsgesetze ergeben, betreffen hauptsächlich die Fragen der Versicherungspflicht und der Versicherungsberechtigung, die Entrichtung der Beiträge, die Festsetzung der Leistungen, das Wirken der Versicherungseinrichtungen sowie die Aufstellung und Durchführung der Verträge zwischen Krankenkassen und Ärzten. $ 1. — Streitigkeiten über den Umfang der Versicherung Die Pflichtversicherung gilt für Arbeitnehmer, die berufsmässig im Dienste eines andern auf Grund eines Arbeitsvertrags be- schäftigt sind und für gewöhnlıch aus ihrer Berufstätigkeit die Mittel für ihren Unterhalt gewinnen. Die Durchführung der Versicherung kann demgemäss Anlass geben zu Streitigkeiten über Natur, Art und Dauer der Beschäftigung sowie auch ‚über die persönlichen Eigenschaften des einzelnen. Die Streitigkeiten über den Umfang der Versicherung sind verhältnismässig selten. Die Pflichtversicherung umfasst in. der Regel sowohl die gewerblichen als auch die kaufmännischen Unter- nehmen ; auf diese Weise entgeht man der stets heiklen Frage einer Abgrenzung zwischen Gewerbe und Handel. Dagegen können aber Schwierigkeiten auftauchen, wenn die Zwangsversicherung sich nicht auf die Landwirtschaft erstreckt. In diesem Falle kann es sich um die Entscheidung der Frage handeln, ob. und inwieweit die. in den gewerblichen Nebenbetrieben landwirtschaft- licher Grossunternehmungen beschäftigten Arbeiter der Versiche- rung unterliegen. Mitunter bestimmt sich der Umfang der Versicherung, wie z. B. in Japan, danach, dass nicht nur die Art des Unterneh- mens, sondern auch seine Grösse und seine Gefährlichkeit in Betracht zu ziehen ist. Daraus folgt, dass die Arbeiter in unge-

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