Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Sechster Teil. Die Krankenversicherung der Ausländer

Collection:: Economics Books

344 SECHSTER TEIL die Absätze 2 und 3 des Artikels 76 des Gesetzes vom 6. August 1915 abgeändert wurden, kann der König die notwendigen Bestim- mungen über die Ausführung des norwegisch-finnischen Vertrages betreffend die Schiffahrt auf dem Pasvikfluss erlassen. „Unter dem Vorbehalt der Gegenseitigkeit kann der König mit anderen Staaten zwecks Abänderung des Gesetzes im Hinblick auf fremde, nach Norwegen einwandernde Arbeiter Sonderabkommen. treffen‘. Bis jetzt ist von beiden Vollmachten noch kein Gebrauch gemacht worden. BEHANDLUNG DER AUSLÄNDER WIE INLÄNDER VORBEHALTLICH DER GEGENSEITIGKEIT Das rumänische Gesetz von 1912 macht die Zulassung auslän- discher Arbeiter zur Versicherung davon abhängig, dass den cumänischen Staatsangehörigen im Heimatstaate der Ausländer das Recht der freien Berufsausübung zugestanden wird. Nach diesem Gesetz unterliegen . der Versicherungspflicht die Mit- glieder der gewerblichen Körperschaften. Mitglieder dieser Körper- schaften sind : 1. Die Facharbeiter und die Gewerbetreibenden, lie einer Innung angehören. 2. Die Taglöhner und die Arbeiter ahne Berufsausbildung. Diese letzten gehören von Rechts wegen den gewerblichen Körper- schaften ohne Unterschied der Staatsangehörigkeit an und sind daher auch der Versicherung angeschlossen (Art. 2 und 115). Ausländische Facharbeiter und ausländische Gewerbetreibende dürfen in Rumänien einen von dem Gesetz über die Berufsorgani- sationen. und die Sozialversicherung erfassten Beruf nur ausüben, wenn die Rumänen in den Heimatstaaten dieser Ausländer das zleiche Recht geniessen. Das Hauptamt kann jedoch die Erlaubnis zur Ausübung sines solchen Berufes auch dann erteilen, wenn die Gegen- seitigkeit nicht gegeben ist (Art. 5). Die Bestimmung findet jedoch auf heimatlose, in Rumänien wohnende Personen keine Anwendung. Ausländer, die zur Berufsausübung zugelassen worden sind und einen vom Gesetz erfassten Beruf ausüben, gehören obliga- torisch einer gewerblichen Körperschaft an und sind daher auch der Versicherung angeschlossen. Der Ausländer darf jedoch einen Beruf für eigene Rechnung oder als Facharbeiter nur ausüben, wenn er die Erlaubnis dazu erhalten hat, und diese Erlaubnis wird, wie gesagt, durchweg nur nach dem Grundsatze der Gegen-

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