Die obligatorische Krankenversicherung

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 176840707X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-149526

Document type:: Monograph

Title:: Die obligatorische Krankenversicherung

Place of publication:: Genf

Publisher:: Internationales Arbeitsamt

Year of publication:: 1927

Scope:: 892 Seiten

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Erster Teil. Das Anwendungsgebiet

Collection:: Economics Books

ERSTER TEIL AAN Verhältnis zwischen der Zahl der Pflichtversicherten und der lohn- arbeitenden. Bevölkerung : Zahl der Pflichtversicherten . . . + + + + 20.000.000 _ 16,8 vH Lohnarbeitende Bevölkerung . . + + + 26.035.000 MO Verhältnis zwischen der Gesamtzahl der Versicherten und der werktä- tigen. Bevölkerung : Gesamtzahl der Versicherten . . . + +0. A, Werktätige Bevölkerung +. 0.000044 8 20.000.000 51.985.000 62,05 v.H. ESTLAND PFLICHTVERSICHERUNG Allgemeine Bestimmungen Das estnische Gesetz, welches in das Gewerbe-Arbeitsgesetz einge- zliedert ist, umgrenzt sein Anwendungsgebiet durch die Aufzählung der zersicherungspflichtigen Betriebe. Gemäss Art. 257 gilt das Gesetz für gewerbliche Unternehmungen, j}ür Bergbaubetriebe, für die Binnenschiffahrt, für die Strassenbahnen, für Bauten sowie für Handwerker, die mindestens 5 Arbeiter ständig beschäf- tigen. Die Versicherungsbehörden. können jedoch die Versicherungspflicht auf Unternehmungen und Handwerker, die weniger als 5 Arbeiter be- zchäftigen, ausdehnen (Art. 270, Nr. 2). Die Gemeindebetriebe fallen ausnahmslos unter das Krankenver- sicherungsgesetz (Art. 258), und die Versicherungspflicht ist durch eine Reihe von Gesetzen auf die Arbeiter gewisser Staatsbetriebe ausgedehnt, ‚ämlich :: auf Unternehmen zur Gewinnung von Brandschiefer‘ (Gesetz vom 19. Juni 1922), Torfstiche (Gesetz vom 27. Juni 1922), Staatsdrucke- :eien (Gesetz vom 7, März 1923). Endlich ist die Versicherung obligatorisch für die von den Kranken- ızassen. beschäftigten Personen (Art. 261, Nr. 1). ; Die allgemeinen Grundsätze über die Anwendung des Gesetzes auf Personen, die in Arbeitsgemeinschaften arbeiten. (Artels), sind durch den Arbeitsversicherungsrat festgelegt. Sämtliche Arbeiter, die gegen Entgelt in den versicherungspflichtigen Betrieben beschäftigt sind, fallen. unter das Gesetz, ohne Rücksicht auf Alter, Geschlecht, Einkommen, Staatsangehörigkeit und Arbeitsfähigkeit "Art. 260 und 261). Ausschluss und Befreiung von der Versicherung Die Anwendung des Gesetzes auf die Staatsbetriebe und die öffentlichen Eisenbahnunternehmungen, auf die ein Sondergesetz die Versicherungs- pflicht nicht erstreckt hat, zet ausdrücklich ausgeschlossen. J edoch erhalten lie Angestellten dieser Unternehmungen oder Betriebe, und zwar ohne Gegenleistung, Geld- und Sachleistungen in mindestens dem gleichen Um- fange wie in der allgemeinen Versicherung. Stillschweigend sind ausgeschlossen die Landwirtschaft, die Seeschiffahrt, der Handel, die häuslichen. Dienste, die Heimarbeiter und die gewerblichen Unternehmungen, in denen nicht ständig 5 Arbeiter beschäftigt sind. Befreiung von der Versicherungspflicht kann in den beiden folgenden Fällen zugestanden werden : 1. Die Arbeiterversicherungsbehörden können in Ausnahmefällen einen abgelegenen, nicht mehr als 500 Arbeiter beschäftigenden Betrieb, dessen Zusammenfassung mit einem anderen Betrieb aus räumlichen Gründen nicht möglich ist, von der Anwendung des Gesetzes entbinden, und zwar so lange, bis die bestehenden Schwierigkeiten behohen sind (Art. 270, Nr. 1). 2. Die Arbeiterversicherungsbehörden können von der Versicherungs- oflicht jeden nur für eine kurze Frist bestehenden Betrieb ausnehmen.

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