Eisenbahnfrachten-Vergleichstabellen für volle Ladungen von Braunkohle, Steinkohle und den Artikeln der keramischen Industrie in den Staaten Tschechoslowakei, Deutschland, Österreich, Polen, Ungarn nach dem Stande vom Mai 1930

Urzeit und Mittelalter (Abt. 1)

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1774764512

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-160421

Document type:: Monograph

Author:: Nitsch, Harry http://d-nb.info/gnd/117023272

Title:: Das Hotel- und Gastgewerbe

Place of publication:: Düsseldorf

Publisher:: Floeder

Year of publication:: 1928

Scope:: 804 Seiten; Ill.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 1. Auftakt

Collection:: Economics Books

30 VII. Ubfnitt: Einzelne Schuldverhältniffe, 5. Ueber Anwendbarkeit der furzen Verjährung vol. ROT, in Kur. Wichr. 1906 _S., 552 (= D. Yur.3. 1906 S. 1151) und Bd. 64 S, 111. VBorausfebung ift, daß der Schaden dem Werke unmittelbar anhdaftet und daß er (ich zugleich al8 ein iolcdher darftellt, der für den Befteller in dent für den Beginn der furzen Berjährung maß- SE BZeitpunkte der Abnahme oder Vollendung des Werkes erwachten ift. Wal. ferner ROE. Bd. 71 S. 173 ff. (Tragweite der FngebrauGnahme des Werkes). 6. Wegen der Zrage, ob bei Kenntnis des Mangel8 die Erhaltung diefes Schadenserfabanfpruchs von einem Vorbehalt abbängig ift, val. Ben. IT, c zu 8 640. S 636, Wird das Werk ganz oder zum Theil nicht rechtzeitig hergeftellt, Jo finden die für die Wandelung geltenden Vorfchriften des S 634 M6f. 1 bi8 3 ent iprechende Anwendung; an die Stelle des Anfpruchs auf Wandelung tritt das Recht des Beftellers, nach S 327 von dem Vertrage zurücdzutreten. Die im Halle des Verzug8 des Unternehmer8 dem Beiteller zultehenden Rechte bleiben unberührt. Beftreitet der Unternehmer die Zuläjfigkeit des erflärten Rücktritt8, weil er das Werk rechtzeitig Hergeftellt habe, {n trifft ihn die Beweislalt. €. I, 569; IL, 574; III, 626. Nicht rechtzeitige Heritelung des Werkes, . I. Charakter der Borfchrift, Eine häufige Befhwernis für den Befteller ift die, daß das Werk nicht redhtzeitig fertiggeftellt wird (val. die allgemeinen Erörterungen in 3. II, 483 ff, ferner insbe). Lotmar Bd. 2. S, 623 ff). Bor allem 1jt hier zu unterfcdheiden zwifchen den für den Befteller gegebenen all- gemeinen NechtSbehelfen und den für den Werkvertrag getroffenen bejonderen Be: Itimmungen, 1. Daß die aANgemeinen RehHtSbehelfe, wie 3. VB. die Klage auf Ber» tragserfüllung, eventuell, beim Vorbhandentein der allgemeinredhtlichen Yorau8s- jeBungen biefür, au) auf SchhadenSerfaßb, dann gegenüber einer etwaigen Klage des UnternehmerS die Einrede des nicht rechtzeitig erfüllten VBertragsS, für den Be: jteller auch hier gegeben find, ift Ihon mangel8 einer gegenteiligen GefebeSvorfchrift an KO felbftverftändlich. Neberdies finden fich aber auch in & 636 die Worte: „Die im Falle des Verzug des Unternehmer3 dem Beiteller zu ftehenden Nechte bleiben unberührt.“ Hieraus ergibt fih, daß die Vorausfebungen für die Annahme eines Verzugs vor: liegen müflen, alfo Umftände, welche der Sänmige zu vertreten hat (val. 8 285). Liegen nur Berhinderungen vor, für die nach den GOrundjäben über Verzug und Unmöglichkeit der Leiftung der Schuldner überhaupt nicht einzutreten hat, Jo gelten die allgemeinen Normen hierüber auch hier (f. aber ferner Bem. 2). Dal. hiezu au Bem. II, 1 3zu 8 633. Vom Eintritte des Verzug3 ab verfhärft fich die Haftung des Unternehmers, er baftet dann auch für Zufall und für den durch den Verzug entitebenden Schaden 1. 58 286, 287, 326 ff); vol. hiezu Lotmar Bb. 2 S, 630 18 Et Anwendung des $ 327 Sag 2 vgl. Bem. IV zu S 327; wegen 8 326 val. au NGE, in Iur. Wichr. 1910 S, 806 Nr. 162, Warneyer, Era.-Bd. 1910 S. 340 Nr. 326 und Bem. I, 5 zu 8 634. Sit der Schaden freilihH fo gering, daß er tatjächlih keine SermögenSeinbuße zur Solge hatte, nıuß ein N IE a de au8 dem ©runde des Verzuag8 Fortiallen val. DL®. Dresden vom 28. Yıumi 1901 hei Warneyer Bd. 1). / 3. Diefen allgemeinen Rechtsbehelfen febt nun ober der S 636 auch noch einen befonderen für das Gebiet des Werkvertrag3 zur Seite, der von dem Bor- handenfein eines Verzugs nicht abhängig it vol. ROES. in Warneyer Erg. Bd. 1910 Yex. 109); 1. ferner Lotmar Bd. 2 S. 623 RE ®) Der 8 635 nüpft nämlich an die SC von Mängeln nach 8 634 (De. IT, 483) in der Urt an, daß er ebenfalls dem Beiteller das echt gibt, eine angemeffene Friit zur Fertigitelung zu feßen und zwar mit derfelben Nechtswirkung, wie im Falle der VMängelrüge. Was dort für die Wandelungs- lage gilt, gilt auch bier, nır mit dem Aomaße, daß hier an die Stelle des lm auf Wandelung das Recht des Befteller3 tritt, nad & 327 Dom Vertrage zurüdzutreten.

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