Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1774764512

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-160421

Document type:: Monograph

Author:: Nitsch, Harry http://d-nb.info/gnd/117023272

Title:: Das Hotel- und Gastgewerbe

Place of publication:: Düsseldorf

Publisher:: Floeder

Year of publication:: 1928

Scope:: 804 Seiten; Ill.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: 33. Die Kofferetikette als reisender Propagandist

Collection:: Economics Books

II Seite Verbot des Handels mit in England abgestempelten Wertpapieren 14 Lieferfähigkeit von Wertpapieren mit feindlichem Anslandsstempel 15 Gegen Frankreich 15 Ablehnung von in französischer Sprache ausgestellten Wechseln und Schecks durch die Reichsbank. 15 Gegen Rußland 15 Ausnahme vom Zahlung-verbote gegen Rußland für die besetzten Gebiete Polens 16 Zulassung der Zahlung von Patent-, Muster- und Warenschutzgebühren nach Frankreich und Rußland 16 Behandlung der Ansprüche inländischer Niederlassungen auswärtiger Banken IG Ausnahme von den Zahlungsverboten zugunsten deutscher Gläubiger 16 Ungültigkeit der Zahlungen aus neutralen Staate» an französische Seguestcr 16 3. Staatli ch e Überwachung und Zwangsverwaltung 17 Verordnung des Bundesrats über die Überwachung ausländischer Unternehmungen 17 Bestellung von Vertretern für die unter Aussicht gestellten feindlichen Unternehmungen 17 Zwangsweise Verwaltung französischer Unternehmungen 18 Zwangsweise Verwaltung in Elsaß-Lothringen 18 Änderungen der Kapitalbeteiligung an einem Unternehmen 18 Zwangsweise Verwaltung britischer Unternehmungen 19 Zwangsweise Verwaltung russischer Unternehmungen 19 Erfüllung von Ansprüchen bei zwangsweiser Verwaltung von Grundstücken 19 Ergänzung der Verordnungen über die Überwachung und zwangsweise Verwaltung ausländischer Unternehmungen > ... . 19 4. Gewerbliches Eigentum . 20 Verordnung über die gewerblichen Schutzrechte scindlichcr Staatangchöriger 20 Ausführungsbestimmungen . . . . • 20 Verlängerung der Prioritätsfristen (Artikel 4 der Pariser Übereinkunft) 21 Verlängerung der Prioritätsfristen in Frankreich 21 Sonstige Kriegsverordnungen auf dem Gebiete des Patent-, Muster- und Warenzeichenrechtes ■ . 21 5. Außerkraftsetzung der Handelsverträge. Behandlung scindlichcr Zollgüter. Einfuhrverbote 21 a) Wirkung des Außerkrafttretens von Handelsverträgen 21 b) Behandlung feindlicher Zollgüter 21 c) Verbot der Ein- und Durchfuhr feindlicher Waren 22 6. Seerechtliche Al^rßnahmen 23 a) Konterbandeliste 23 b) Erklärung der britischen Gewässer als Kriegsgebiet 26 c) Prisengerichtsverfahren 27 V. Kaiserlich Deutsche Zivilverwaltung für Polen links der Weichsel 29 1. Aufhebung des russischen Zahlungsverbotes • 29 2. Zahlungsverbot 29 VI. Kaiserlich Deutsche Verwaltung in Belgien 30—34 1. Zahlungsverbote 30 Gegen England und Frankreich 30 Gegen Rußland 30 2. Staatliche Überwachung 30 Überwachung von Banken und Bankfirmen 30 Überwachung feindlicher Unternehmungen 31 3. Zwangsverwaltung von geschäftlichen Unternehmungen 32 4. Behandlung feindlicher Zollgüter 33 5. Gewerbliches Eigentum 33 Patentanmeldungen und Zahlung von Patentgebühren 33 Verlängerung der Prioritätsfristen 34 VII. Ottomanisches Reich 35—37 1. Zahlungen an feindlicheStaatsangehörige 35 2. Seerechtliche Bestimmungen 36 VIII. Königreich Belgien 38—39 1. Zahlungen der feindlichen Ausländer 38 2. Gewerbliches Eigentum 39

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Object: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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