Die baltische Wirtschaft

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1775784541

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-156344

Document type:: Monograph

Title:: Die baltische Wirtschaft

Place of publication:: [Danzig]

Year of publication:: 1928

Scope:: 15 Bl.

Digitisation:: 2021

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Lettlands Staatsfinanzen

Collection:: Economics Books

6 der ersten Hälfte des Wertes der zu verpfändenden Wohn-Grundftücke oder des l 21/2 fachen des Gebäudesteuernutzungswertes halten sollen. Im § l l des Hypothekenbankgesetzes heißt es; „Die Beleihung darf die ersten drei Fünfteile des Wertes des Grundstückes nicht übersteigen. Die Zentralbehörde eines Bundesstaates kann die Beleihung landwirt schaftlicher Grundstücke in den Gebieten des Bundesstaates oder in Teilen dieses Gebietes bis zu zwei Drittteilen des Wertes gestatten." 8 60 des Ueichsgesetzes über die privaten versicherungsunter- nehmen bestimmt: „Bei der Anlegung der Bestände des Prämienre servefonds nach der Vorschrift des 8 59 Abs. l Bo. l darf die Sicherheit einer Hypothek, einer Grundschuld oder einer Uenten- schuld angenommen werden, wenn die Beleihung die ersten drei Fünf teile des Wertes des Grundstücks nicht übersteigt." Diese Vorschriften über das Verhältnis des Hypothekarkredits zu dem Wert der Grundstücke — wir haben hier immer städtische oder wenigstens Wohnhausgrundstücke im Buge — setzen immer Wert- meinungen über die zu beleihenden Grundstücke voraus. Diesen sind ganz bestimmte Bedingungen zu Grund zulegen, soweit die Auffas sung des Begriffes Wert in Betracht kommt. Auch darüber sind ent sprechende Vorschriften vorhanden. §12 des Hypothekenbankgesetzes sagt im ersten Absatz: „Der bei der Beleihung angenommene Wert des Grundstücks darf den durch sorgfältige Ermittlung festgestellten verkauss- wert nicht übersteigen. Bei der Feststellung dieses Wertes find nur die dauernden Eigenschaften des Grundstücks und der Ertrag zu berücksichtigen, welchen das Grundstück bei ordnungsmäßiger Wirt schaft jedem Besitzer nachhaltig gewähren kann." Ganz genau den gleichen Wortlaut wie 8 12 Ahs. 1 des Hypo thekenbankgesetzes hat Absatz 4 des 8 60 des Gesetzes über die pri vaten versicherungsunternehmen. Mit Becht dürfen wir wohl aus diesen Gesetzesstellegffolgern, daß den hier in Betracht kommenden Wertmeinungen der Begriff des sogenannten „gemeinen Wertes" zu Grunde zu legen ist. Dies erkennen wir sofort, wenn wir neben die Wertdarlegungen des Hypothekenbankgesetzes und des Gesetzes über die privaten Versiche rungsunternehmungen einzelne Darlegungen über den gemeinen Wert setzen: Artikel 5 der Ausführungsanweisung zum 8 9 des preußi schen Ergänzungssteuergesetzes sagt: „Der gemeine Wert ist derjenige, den ein vermögensgegenstand für jeden Besitzer haben kann. Der Wert von Annehmlichkeiten und Bequemlichkeiten, die einem jeden Besitzer schätzbar sind, wird dem gemeinen Wert beigerechnet. Der durch besondere Umstände bedingte außerordentliche Wert eines Gegenstandes oder der Wert der besonderen Vorliebe. . . bleiben unberücksichtigt."

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