Finanzen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 178864896X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-180025

Document type:: Monograph

Title:: Finanzen

Edition:: 2. Bearb.

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1928

Scope:: 226 S

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Reichshaushaltsordnung. Vom 31 Dezember 1922

Collection:: Economics Books

17 4 — F 5 5 . 55 J d * —— — * 5 —58 S— PRP — * — — 5 — ⏑ 82 —7—* —— 4 386 88 A 4J 3 — ———— 3— ——— 23 9 Ww W —* b * r ⏑ 1⏑ 3 1923 — Ausgegebeun zu Berlin, den 16. Januar 1923 — Nr.?2 Juhalt: Reichshaushaltsordnung. S. 17. —, Bekanntmachung, betreffend den Beitritt der Republiken Estland und Litauen * spowie der Freien Stadt Danzig zu deim am 6. Juli 1906 in Genf unterzeichneten Abkommen zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken bei den im Felde stehenden Heeren. S. 838. — Verordiung, betresfend Anderung der Höchstpreue für aus— gebrauchte Gasreinigunasmasse. S 35. — — — SeS—-S — Reichshaushaltsordnung. Vom 31. Dezember 1922. Der Reichstag hat das folgende Gesezz beschl das mit Zuͤstimmung des Reichs beschlossen, ndat wird eichsrats hiermit ver— 84 In dem Plane des ordentlichen Haushalts sind die Ausgaben, die für die fortlaufenden Bedürfnisse der Verwaltung aufzuwenden sind (fortdauernde Ausgaben), und die Ausgaben, die ihrer Natur nach ich nicht oder nur in längeren Zeitabschnitten wieder— solen oder deren Wiederholung für die kommenden Jahre ungewiß ist (einmalige Ausgaben), getrennt oneinander aufzuführen. 81 Die Aufstellung des Reichshaushaltsplans seine Durchführung und deren Überwachung regeln sich nach den Vorschriften dieses Gesetßes. l. Aufstellung des Haushaltsplans 82 Das Rechnungsjahr beginnt mit dem 1. April und schließt mit dem 31. März. Es wird benannt nach dem Kalenderjahr, in dem es anfängt. 85 Der Haushaltsplan besteht aus dem Gesamtplan und den Einzelplänen. Die Einzelpläne enthalten die Einnahmen und Ausgaben eines einzelnen Verwaltungszweigs oder hestimmte Gruppen von Einnahmen oder Ausgaben vährend der Gesamtplan sämtliche Einnahmen und Ausgaben der Einzelpläne in größeren Zusammen— fassungen wiedergibt. 83 Der Reichshaushalt zerfällt in den ordentlichen und den außerordentlichen Haushalt. In den ordentlichen Haushalt gehören die regel— mäßigen Einnahmen des Reichs (ordentliche Ein— nahmen) und die aus ihnen zu bestreitenden Aus— gaben (ordentliche Ausgaben), in den außerordent— lichen Haushalt die Einnahmen aus Anleihen (außer⸗ ordentliche Einnahmen) und die aus ihnen zu be— streitenden Ausgaben — Artikel 87 Satz Jder Reichs— verfassung — (außerordentliche Ausgaben). Als außerordentliche Einnahmen sollen auch die Beiträge zur Schuldentilgung, die Einnahmen aus der Ver— äußerung von aus Anleihemitteln beschafsten Gegen— 37 ständen des Reichs sowie andere nach ihrem Betrag Einnahmen und Ausgaben sind außer in den und ihrem Entstehungsgrund außergewöhnliche Ein. Fällen des 869 Abs. 2 getrennt voneinander in voller nahmen eingestellt werden. Höhe im Haushaltsplane zu veranschlagen. Weitere (Vierzehnter Tag nach Ablauf des Ausgabetaqgs: 30. Januar 19283) Reichsgesetzbl. 1923 II 86 Der Gesamtplan und die Einzelpläne sind in Ein— zahme und Ausgabe nach Bedarf in Abteilungen und Unterabteilungen (Kapitel und Titel) zu zer— egen. Auf Kapitel ohne Titel sind die in diesem Besetze für letztere gegebenen Vorschriften sinngemäß uinzuwenden. Zweck und Ansatz jedes Titels sind durch den Haus— haltsplan zu bestimmen.

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